11.05.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Ratsherr Axel Fuchs eröffnet die Sitzung und stellt fest, dass sowohl der Planungs- und Bauausschuss als auch der Ausschuss für Straßenbau und Verkehr beschlussfähig sind.

Sogleich beantragt die Fraktion Die Unabhängigen, auf der Tagesordnung den TOP 2.3 Eilantrag Nr. 70/2011 zum Ziel 1 Gebiet „Gelenk Neumarkt“ noch vor TOP 2.1 Stand der Verkehrsplanungen Richard-Katzenstein-Straße/Hehlentorstraße zu behandeln.

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen beantragt, über die BV/0226/11 nur zu beraten, jedoch heute keinen Beschluss zu fassen. Die CDU-Fraktion bittet für Beratungen hierüber um eine kurze Sitzungsunterbrechung.

Hierüber wird abgestimmt. Beide Ausschüsse sind einstimmig für die Unterbrechung.

Sitzungsunterbrechung von 15:49 Uhr – 16:01 Uhr

Zunächst stimmen beide Ausschüsse getrennt voneinander darüber ab, die BV/0226/11 nur zu beraten, jedoch in dieser Sitzung keinen Beschluss zu fassen.

Der Planungs- und Bauausschuss stimmt mit 2 Ja- und 7 Nein-Stimmen gegen diesen Antrag.

Der Ausschuss für Straßenbau und Verkehr stimmt ebenfalls mit 2 Ja- und 7 Nein-Stimmen gegen diesen Antrag. Damit ist der Antrag der Fraktion Bündnis 90/Die Grünen abgelehnt.

Anschließend wird über den Antrag der Fraktion Die Unabhängigen abgestimmt, den TOP 2.3 vorzuziehen. Beide Ausschüsse stimmen mit jeweils 6 Ja- zu 3 Nein-Stimmen für diesen Antrag.