06.07.2011 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Vor Eintritt in den öffentlichen Teil der Tagesordnung gedenken Ratsvorsitzender Wilhelms und Oberbürgermeister Mende dem am 19.06.2011 verstorbenen Ratsmitglied Gerhard Franken. Oberbürgermeister Mende würdigt seine jahrelange konstruktive Mitarbeit im Rat und Verwaltungsausschuss der Stadt Celle, den Fachausschüssen, städtischen Gremien sowie im Ortsrat Neustadt/ Heese. Sein Andenken werde in Ehren gehalten.

Ratsvorsitzender Wilhelms eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Rates fest.

Es regt an, die Tagesordnung um den Tagesordnungspunkt „Resolution des Rates der Stadt Celle zur beabsichtigten Herabstufung der Aller als „Restwasserstraße“(BV/0306/11)“ zu erweitern.

Beigeordneter Zobel erklärt, dass der Inhalt der Vorlage wohl fraktionsübergreifend unstrittig sei; allerdings sei die Vorlage nicht im Verwaltungsausschuss vorberaten worden. Gerade im Hinblick auf die beiden Sondersitzungen des Verwaltungsausschusses in der letzten Woche hätte doch die Möglichkeit bestanden, die Vorlage rechtzeitig in den Beratungsgang einzubringen.

Der Oberbürgermeister erklärt, dass die Ausführungen von Beigeordneten Zobel formal richtig seien. Allerdings habe er erst am gestrigen Tag von der Resolution Kenntnis erhalten. Er bittet um Nachsicht und aufgrund der Eilbedürftigkeit um Erweiterung der Tagesordnung.

Der Rat beschließt mehrheitlich, die Tagesordnung um den neuen Tagesordnungspunkt 10 „Resolution des Rates der Stadt Celle zur beabsichtigten Herabstufung der Aller als „Restwasserstraße“(BV/0306/11)“ zu erweitern.

Danach wird die Tagesordnung – wie oben dargestellt- bei 5 Enthaltungen einstimmig bestätigt.