17.08.2011 - 8 Mitteilungen der Verwaltung

Ein-Euro-Bar

Die Verwaltung teilt mit, dass sich die Öffnungszeiten der Ein-Euro Bar von 5 Uhr auf 3 Uhr geändert hätten, der Betreiber einen neuen Sicherheitsdienst habe und der abfließende Kundenverkehr über die Neue Straße gesteuert würde. Er berichtet über eine Mieterversammlung der Schuhstraße, die von einer positiven Entwicklung in dieser Angelegenheit gesprochen hätten.

Unrat Allerdeich (TOP 10 b am 08.06.2011)

Die Beseitigung von Unrat am Allerdamm erfolge durch Fachdienst 67 im 14 tägigen Rhythmus. Ortsbürgermeister Schröder berichtet, dass bereits kurze Zeit nach dem letzten Ortsrat der Allerdamm gereinigt worden sei.

Gelbe Säcke „Herzog-Ernst-Ring“ (TOP 10 c am 08.06.2011)

Die Sammlung und Verwertung von Verkaufsverpackungen steht in privatwirtschaftlicher Verantwortung und damit außerhalb der öffentlichen Abfallentsorgung. Der Zweckverband steht in einem rein privatwirtschaftlichen Auftragsverhältnis, es besteht kein Raum für eine entsprechende satzungsrechtliche Regelung.

Papierabholung Innenstadt (TOP 10 d am 08.06.2011)

Der Zweckverband führt keine Bündelsammlung von Altpapier durch. Die Abholung erfolge über einen privaten Unternehmer, der sehr früh am Morgen (zwischen 6 und 7 Uhr) das Papier abhole. Für den Zweckverband besteht auch hier kein Raum für eine entsprechende satzungsrechtliche Regelung. Herr Kielhorn bestätigt, dass viele Gewerbetreibende gar keine andere Möglichkeit haben, als am Vorabend das Papier herauszustellen, er selbst als Anwohner der Stadt sehe in der Lagerung über Nacht auch keine Probleme.

Außenbewirtschaftung im Innenstadtbereich (TOP 10 e am 08.06.2011)

Die Verwaltung kontrolliert regelmäßig die genehmigten Bereiche der Geschäfte und führt auch OWiG-Verfahren durch.

Fischtreppe an der Rathsmühle

Die Verwaltung teilt mit, dass die Baustelle in der 30. KW eingerichtet wurde. Er schlägt dem Ortsrat vor, eine Ortsbesichtigung zu machen, allerdings sei es erst sinnvoll diese für Ende des Jahres vorzusehen, da vorher wenig von der Baumaßnahme zu sehen sei.