01.02.2012 - 9 Fortentwicklung AllerinselAntrag 129/11 der Fra...

Der Stadtbaurat erläutert, unter Bezug auf TOP 8, die Vorlage und merkt an, dem Antrag fehle die sachliche Begründung. Deshalb schlägt er vor, diesen Antrag abzulehnen.

Die CDU-Fraktion betont, sie wolle Signale setzen, bevor die Förderungssystematik Fakten schaffe, die dann nicht mehr zu ändern seien. Sie favorisiert daher den stufenweisen Ausbau, gleichzeitig hebt sie aber auch hervor, den Rahmenplan zu beachten.

Die SPD-Fraktion entgegnet, sie wolle an der Rahmenplanung festhalten.

Die FDP-Fraktion schließt sich der CDU-Fraktion an.

Die Fraktion B90/Grüne macht darauf aufmerksam, dass die Gesamtplanung auch von der Infrastruktur abhängig sei und spricht sich gegen den Antrag aus.

Beschlussvorschlag:

Dem Antrag wird nicht entsprochen.

Nach kurzem Meinungsaustausch im Ausschuss kommt es in der Abstimmung zu folgender Empfehlung:

4 Stimmen für den Beschlussvorschlag und

5 Stimmen gegen den Beschlussvorschlag.

Damit soll dem Antrag 129/11 entsprochen werden.