10.05.2012 - 10 Antrag Nr. 93/2011 von DIE UNABHÄNGIGEN - Bürge...

Bürgermeister Dr. Hörstmann weist darauf hin, dass es nun wahrlich an der Zeit gewesen sei, den eingereichten Antrag Nr. 93/2011 der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN vom 22.08.2011 fachlich zu behandeln. Weiterhin führt er aus, dass es in dem in Rede Quartier nicht nur um die geplanten Baumaßnahmen des AKH ginge, sondern dort stünden zukünftig auch andere Veränderungen an. Beispielsweise würden die Wahrendorffschen Kliniken bauliche Vorhaben in der Nähe des AKH planen, ebenso stehe eine Verlagerung des ehem. Grünflächenamtes in der Lüneburger Straße zur Diskussion. Die verkehrliche Situation in diesem Quartier sei schon längere Zeit brisant, so dass die Aufstellung eines B-Planes eine für diesen Bereich notwendige Maßnahme sei, um eine geordnete Entwicklung zu gewährleisten. Dadurch könne eine mögliche Flickschusterei vermieden werden. Er bittet um Zustimmung zum  Antrag Nr. 93/2011.

Der Oberbürgermeister stellt klar, dass dieser Antrag bereits in der Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen am 17.11.2011 und in der Sitzung des Verwaltungsausschusses am 22.11.2011 thematisiert worden sei. Aufgrund der Komplexität des Sachverhaltes sei der Antrag jedoch nochmals zurückverwiesen worden und eine rege Diskussion habe sich angeschlossen. Deshalb habe sich das Verfahren entsprechend hingezogen.

Danach beschließt der Rat mehrheitlich bei 3 Nein-Stimmen und 2 Enthaltungen, den Antrag Nr. 93/2011 der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN vom 22.08.2011 abzulehnen.