12.07.2012 - 10 Schaufenster Elektromobilität, Gewährung von Ei...

Ratsherr Ohl begrüßt grundsätzlich dieses Vorhaben, jedoch sei noch nicht sicher, in welcher Höhe dieses Projekt förderfähig sein wird. Geplant sei, 8 Ladestationen in Celle anzubieten, dabei seien derzeit noch nicht einmal 10 Elektroautos in Celle angemeldet. Hier sollte man ggf. sparsamer agieren.

Ratsherr Brammer hebt hervor, dass in dem Thema Elektromobilität viel Potential stecke. Dies könne u. a. dazu beitragen, Celles Lebensqualität zu steigern. Er bittet um Zustimmung zu diesem Projekt.

Beigeordneter Dr. Bischoff erklärt, dass im Fachausschuss die Finanzierung und Förderung dieses Projektes ausführlich dargestellt worden sei. Er zeige sich verwundert über die Haltung der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen, denn sonst könne es nicht Ökologie genug sein und jetzt werde hier gebremst. Hier solle ein Projekt angeschoben, damit es eben bald mehr als 10 Elektroautos in Celle gibt. Deshalb müssten solche alternativen Energieformen gefördert bzw. hier erstmal in dieses Pilotprojekt investiert werden.

Ratsherr Scherer schlägt vor, den Beschlussvorschlag wie folgt zu ergänzen:

„Die einzelnen Maßnahmen werden zu gegebener Zeit in den zuständigen Ausschüssen vorgestellt.“

Dieser Vorschlag wird einstimmig bei 4 Enthaltungen befürwortet.

Ratsherr Schoeps weist darauf hin, dass er bereits im Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing folgenden Vorschlag unterbreitet habe:

„Die Shuttle-Verbindung zwischen der Allerinsel und der Innenstadt wird von der Verwaltung geprüft.“

Im Rat besteht Einvernehmen, dass es ausreichend ist, wenn dieser Prüfauftrag im Fachausschuss-Protokoll dokumentiert wird; eine weitere Ergänzung des heutigen Beschlussvorschlages sei entbehrlich.

Danach beschließt der Rat einstimmig bei 5 Enthaltungen wie folgt:

Der Bereitstellung von Geldmitteln in Höhe von bis zu 90.000 EUR zur Realisierung der stadteigenen Projektanteile der Celler Projekte im Schaufenster Elektromobilität wird zugestimmt. Diese Geldmittel wären in den Haushalten 2013 und 2014 anteilig neu zu berücksichtigen, evtl. auch schon als außerplanmäßige Ausgabe in 2012. Die einzelnen Maßnahmen werden zu gegebener Zeit in den zuständigen Ausschüssen vorgestellt.