08.11.2012 - 5 Genehmigung der Niederschrift der Sitzung vom 1...

Bürgermeister Gevers trägt vor, dass auf Seite 3 der Niederschrift die Protokollierung des Beginns der Ratssitzung am 18.10.2012 nicht ganz präzise sei. Er schlägt deshalb folgende Formulierung vor:

Vor der Eröffnung der Sitzung Vor dem Einstieg in die Tagesordnung gibt der Oberbürgermeister eine öffentliche Stellungnahme zu dem Antrag Nr. 84/2012 der CDU-Fraktion "Anfragen zur Nutzung der Alten Exerzierhalle durch die Friedrich-Ebert-Stiftung für die Willy-Brandt-Ausstellung vom 22.09. bis 09.10.2012" ab, da er dazu von Vertretern der CDU-Fraktion explizit aufgefordert worden sei (Stellungnahme siehe Anlage 1). Danach beantragt Bürgermeister Gevers eine Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten; diesem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt. Nach dieser Unterbrechung erklärt Bürgermeister Gevers, dass er die vom Oberbürgermeister erhobenen Vorwürfe mit Entschiedenheit zurückweise.

Ratsvorsitzender Falkenhagen eröffnet die Sitzung und steigt in die Tagesordnung ein. Danach beantragt Bürgermeister Gevers eine Sitzungsunterbrechung von 5 Minuten; diesem Antrag wird mehrheitlich zugestimmt. Nach dieser Unterbrechung erklärt Bürgermeister Gevers, dass er die vom Oberbürgermeister erhobenen Vorwürfe mit Entschiedenheit zurückweise.

Diesem Vorschlag stimmt der Rat einstimmig zu. Danach genehmigt der Rat einstimmig den öffentlichen Teil der Niederschrift vom 18.10.2012.