03.07.2012 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest. Der Tagesordnungspunkt 9 „Überprüfung der zuletzt aus der Reinigungsklasse III herausgenommenen schmalen Straßen und Sackgassen; Antrag Nr. 4/2012 vom 16.01.2012 und Antrag Nr. 48/2012 vom 26.06.2012 der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN“ wird von der Tagesordnung genommen. In der nächsten Sitzung sind voraussichtlich die Gebührenhaushalte Gegenstand der Beratung.