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ALLRIS - Auszug

13.09.2012 - 3 Pflichtenbelehrung und Verpflichtung eines bera...

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Wortprotokoll

Der Dezernent begrüßt als neues beratendes Mitglied Herrn Wolfgang Fragge als Vertreter der SVO Holding GmbH und belehrt ihn über seine Pflichten, die sich aus den §§ 40 bis 42 des Nds. Kommunalverfassungsgesetzes ergeben.

 

Nachdem der Dezernent Herrn Fragge als neues beratendes Mitglied dem Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Umwelt und Klimaschutz per Handschlag verpflichtet hat, unterschreibt Herr Fragge eine Erklärung, in der er die Belehrung und Verpflichtung bestätigt.

 

Herrn Fragge werden das Nds. Kommunalverfassungsgesetz in gebundener Form sowie die neue Geschäftsordnung des Rates, die Hauptsatzung der Stadt Celle sowie die Satzung über die Entschädigung der Rats-, Ortsrats- und sonstigen Ausschussmitgliedern ausgehändigt.