04.12.2012 - 5 Beitritt der Stadt Celle und des Landkreises Hi...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Di., 04.12.2012
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:05
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Vorzimmer FB 1
- Ziele:
- Sicherung der Einflussnahme auf städtische Beteiligungen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Es wird einstimmig empfohlen:
Der Rat stimmt in Ergänzung des Beschlusses vom 10.05.2012 dem Beitritt der Stadt Celle und des Landkreises Hildesheim zur gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologie HannIT und der damit verbundenen Satzung zur 2. Änderung der Satzung der gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologie HannIT zu.
Der Oberbürgermeister wird ermächtigt, den öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Beteiligung weiterer Träger in Ergänzung zum öffentlich-rechtlichen Vertrag über die Gründung einer gemeinsamen kommunalen Anstalt Hannoversche Informationstechnologie Hannover vom 30.05.2011 abzuschließen bzw. die Satzungsänderung zu unterzeichnen.
Anlagen zur Vorlage
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1
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