28.11.2012 - 4 Anträge auf Förderung der sozialen Arbeit in Ce...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 4
- Sitzung:
-
Sitzung des Sozialausschusses
- Gremium:
- Sozialausschuss
- Datum:
- Mi., 28.11.2012
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- Vorzimmer FB 4
Wortprotokoll
Die Verwaltung erläutert die Vorlage und weist darauf hin, dass die Gesamtsumme der vorliegenden Anträge die zur Verfügung stehenden Mittel um 5.900 übersteigt. Es sei daher angeraten, über jeden Einzelantrag gesondert und im Anschluss über die Liste insgesamt abzustimmen.
Von der FDP wird angeregt, nicht den Gesamtbetrag zu Beginn des Jahres auszuzahlen. Auch sollte nicht über sämtliche zur Verfügung stehenden Mittel schon vorher entschieden werden, um interessanten Projekten, die erst im Laufe des Jahres entstehen, eine Chance auf Förderung zu geben.
Die Verwaltung weist daraufhin, dass bei Projekten im sozialen Bereich - anders als z.B. bei der Sportförderung - vor Beginn die Finanzierung gesichert sein muss. Gleichwohl habe der Ausschuss die Möglichkeit, dies für die Zukunft zu verändern.
Im Anschluss beantwortet die Verwaltung allgemeine Fragen zu den Anträgen und der Liste, bevor der Ausschuss in die Beratung der einzelnen Zuschussanträge einsteigt.
Nach einer ausführlichen und teilweise kontroversen Diskussion spricht sich der Ausschuss für die einzelnen Projekte folgendermaßen aus:
Projekt 1 Guttempler KAG Celle einstimmig 4000,00
Projekt 2 Guttempler Schwanenhaus 5 Ja-Stimmen 1900,00
1 Nein-Stimme
1 Enthaltung
Projekt 3 Bahnhofsmission 6 Ja-Stimmen 1000,00
1 Enthaltung
Projekt 4 Brückenbau 5 Ja-Stimmen 2500,00
1 Nein-Stimme
1 Enthaltung
Projekt 5 Onkologisches Forum 6 Ja-Stimmen 3000,00
1 Nein-Stimme
Projekt 6 Auris 4 Ja-Stimmen 700,00
2 Nein-Stimmen
1 Enthaltung
Projekt 7 Aids-Hilfe 6 Ja-Stimmen 2400,00
1 Enthaltung
Projekt 8 Neuer Start eine Förderung findet zum jetzigen
Zeitpunkt keine Mehrheit. Es wird
einstimmig beschlossen, 5000,00
in den Haushalt aufzunehmen. Eine
Auszahlung soll erst auf besonderen
Beschluss des Sozialausschusses
Erfolgen, wenn die beabsichtigte
Evaluation erfolgt ist und die
Ergebnisse feststehen.
Projekt 9 Zentrale Beratungsstelle 6 Ja-Stimmen 1000,00
1 Enthaltung
Projekt 10 KIBIS 6 Ja-Stimmen 1500,00
18000 werden sofort vergeben. 5000 (Neuer Start) werden zunächst gesperrt. Es wird ausdrücklich festgestellt, dass der nicht vergebene Betrag in Höhe von 2000 für besondere Projekte genutzt werden und dem Ausschuss zur Beschlussfassung weiter zur Verfügung stehen soll.
Der Ausschuss beschließt die so veränderte Liste einstimmig.
Anlagen zur Vorlage
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10
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4,8 MB
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