26.01.2012 - 10 Anfragen an die Verwaltung

Die Fraktion Linke/BSG möchte wissen, wie der Stand der Bauarbeiten an der Bahnhofsunterführung in der Neustadt sei. Die Verwaltung teilt mit, dass hier der Zeitplan eingehalten werde und die Fertigstellung planmäßig für Ende Juni in Aussicht gestellt sei

Die Fraktion Bündnis 90/Die Grünen fragt, ob es für die geplanten Umbaumaßnahmen am AKH ein Verkehrskonzept gebe und ob hier Änderungen der Parkmöglichkeiten geplant sind. Der Verwaltung verneint ein städtisches Verkehrskonzept; hier sei allein das AKH in der Pflicht. Allerdings werde während der Bauarbeiten der Verkehr auch durch die Berggartenstraße geführt.

Die WG-Fraktion möchte wissen, ob es trotz Aufhebung der Rathausumfahrung dennoch möglich sei, die Durchfahrt für Schwerbehinderte (etwa Rollstuhlfahrer) zuzulassen. Die Verwaltung gibt an, dass dies verkehrsrechtlich nicht zulässig sei.

Herr Haße vom ADFC fragt, wo neue Abstellanlagen für Fahrräder geplant seien. Hierfür wären der Arno-Schmidt-Platz, der Bereich am Schwimmbad oder die Innenstadt vorteilhaft.

Die Verwaltung führt dazu aus, dass der Innenstadtbereich in das Förderprogramm Städtebaulicher Denkmalschutz aufgenommen worden sei. In den nun zu entwickelnden Konzepten seien auch Fahrradabstellanlagen vorgesehen.