03.05.2012 - 4 Klimaschutzkonzept der Stadt Celle - Vorstellun...

Herr Kaiser erläutert sehr ausführlich die Vorlage einschließlich der Entwurfsfassung des Integrierten Klimaschutzkonzeptes mit Aktionsplan.

Die Fraktion B90/Grüne gibt zur Kenntnis, sie vermisse im Klimaschutzkonzept die konkreten Ansätze.

Wie der Stadtbaurat erwidert, sieht es die Verwaltung zwar genauso, halte das Konzept jedoch als Monitoring für wichtig. Eine Konkretisierung könne erst unter finanzieller Berücksichtigung stattfinden. Anhand dieses Konzeptes würden allerdings Handlungsfelder herausgearbeitet werden können. Herr Kaiser ergänzt, es sei entscheidend, dass hiermit dem Handelnden Impulse gegeben werden können. Beispielsweise liefen konkrete Verhandlungen über Elektro-Cars etc..

Die FDP-Fraktion gibt zu bedenken, dass die Folgen, die sich aus diesem Konzept ergeben würden, nicht dargestellt seien.

Die Fraktion B90/Grüne stellt die Erwähnung der Dezernentin I in der Entwurfsfassung in Frage. Außerdem sieht sie das Erscheinungsbild der Altstadt nicht genügend berücksichtigt, da es Kollisionen mit dem Denkmalschutz gäbe.

Im Übrigen bittet sie um Klärung zu Punkt 2.3.6.5 Klärtechnik, hier: Planung und Bau einer Sandannahmestelle auf dem Gelände des Klärwerkes (Seite 42) sowie Punkt 2.3.7 Beirat Klimaschutz (Seite 51), ob es diesen Beirat schon gäbe.

Außerdem möchte die Fraktion B90/Grüne wissen, ob bereits Bürgerparks für Wind angedacht worden seien. Der Stadtbaurat erklärt, diese Fragen sollen zu einem späteren Zeitpunkt beantwortet werden.

Die SPD-Fraktion befürwortet das Konzept und sieht es als notwendigen Rahmenplan an. Auf die Frage nach einem Beschlussvorschlag verweist der Stadtbaurat auf den Ausschuss für öffentliche Einrichtungen und Umwelt, in dem der Beschlussvorschlag formuliert werden soll, sobald alle Vorschläge aus den Ausschüssen eingeflossen seien.

Auf die Nachfrage der Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN nach der Aktualität des Konzeptes merkt Herr Kaiser an, das Monitoring mache es möglich, die Zahlen alle 2 Jahre zu aktualisieren.

Die CDU-Fraktion begrüßt das Konzept.

Der Ausschuss nimmt diese Vorlage zur Kenntnis.