03.05.2012 - 7 Antrag Nr. 93/2011 von DIE UNABHÄNGIGEN - Bürge...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Datum:
- Do., 03.05.2012
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:03
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage Ziele
- Federführend:
- Vorzimmer FB 3
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Einleitend erinnert der Stadtbaurat an die letzte Sitzung des Ausschusses für Stadtentwicklung und Bauen am 07.03.2012, in der die Herren Judick und Schröter die Planungen auf dem AKH-Gelände vorgestellt haben. Seinerzeit sei festgestellt worden, dass ein Planungserfordernis nicht bestehe.
Die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN bittet um Erläuterung, wie groß die Gefahr seitens des AKH für die Bauvorhaben sei, wenn es keinen Bebauungsplan gäbe.
Die Verwaltung erklärt, es handele sich um einen Bereich, der nach § 34 BauGB zu beurteilen sei. Die bestehenden Gebäude hätten Bestandsschutz, neue Gebäude würden durch eine erteilte Baugenehmigung Schutz erlangen.
Der Ausschuss gibt einstimmig bei einer Enthaltung folgenden Beschlussvorschlag:
Anlagen zur Vorlage
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1
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(wie Dokument)
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433,6 kB
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2
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76,7 kB
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