15.02.2012 - 8 Straßenbaumaßnahmen im Ortsteil Garßen - Antrag...

Ortsbürgermeister Dr. Bischoff berichtet, dass es sich bei der „Grunderneuerungsliste“, die am 03. März 2011 im Ausschuss für Straßenbau und Verkehr vorgestellt wurde, um eine Liste der „theoretischen Erneuerungen“ handele. Aufgrund der derzeitigen finanziellen Situation der Stadt seien diese immensen Kosten (ca. 60 Mio €) gar nicht aufzubringen.

Maßnahmen, die den Ortsteil Garßen beträfen, würden frühzeitig ins Investitionsprogramm aufgenommen. Dieses wird dem Ortsrat jedes Jahr vorgelegt und als Tagesordnungspunkt behandelt.

Ortsratsmitglied Adomeit erläutert, dass im Stadtgebiet etwa 75 Straßen grunderneuert werden müssten. Der Ortsrat legt im Rahmen seiner Zuständigkeit die Reihenfolge fest. Der von den UNABHÄNGIGEN eingebrachte Antrag diene dazu, den Bürgerinnen und Bürgern aufzuzeigen, welche Kosten auf sie zukommen könnten.

Einvernehmlich wird die Bitte an die Verwaltung herangetragen, eine Liste der Grunderneuerungsliste für Garßen zu erstellen. Im Rahmen der Ortsteilbereisung im Juni sollen diese Straßen dann begutachtet werden.

Der Ortsbürgermeister merkt an, dass der Ortsrat seit vielen Jahren schon sehr bürgernah arbeite und die Sorgen und Nöte der Bürgerinnen und Bürger immer ernst nehme.

Abschließend nimmt Ortsratsmitglied Adomeit Stellung zu dem Gerücht, dass er diesen Antrag nur eingereicht habe, weil er im „Quellweg“ gestürzt sei.