13.11.2012 - 9 Haushalt 2013: Investitionen im Ortsteil - Inf...

a)      Haushalt 2013 – Investitionen in den 3 Ortsteilen

Die Verwaltung berichtet, dass im Jahr 2013 keine Investitionen vorgesehen seien. Die ursprünglich vorgesehene Baumaßnahme „Neubau des Regenwasserkanals in der Arlohstraße“ müsse weiter geschoben werden, da sich aktuell eine Änderung der Planungen für die Niedersächsische Akademie für Brand- und Katastrophenschutz (NABK) auf dem Gelände der ehemaligen Kaserne in Scheuen ergeben habe. Hier müsse abgewartet werden, wie sich dieses Vorhaben entwickeln werde. Hinzu kommt, dass die ursprünglich für diese Baumaßnahme vorgesehenen Haushaltsmittel nicht ins Jahr 2013 übertragen werden können, d. h. es müssten im Jahr 2013 neue Haushaltsmittel eingestellt werden, sofern diese Maßnahme umgesetzt werden solle. Dies sei bei der derzeitigen Haushaltslage eher unwahrscheinlich.

Ortsbürgermeister Fuchs bittet um Auskunft, ob die Mittel für den neu für Groß Hehlen anzuschaffenden Schaukasten im Haushalt 2013 enthalten seien. Hierzu gibt die Verwaltung an, dass im zuständigen Fachdienst Hochbau- und Gebäudewirtschaft wieder ein allgemeiner Haushaltsansatz von 6.000,-€ für die Anschaffung und Unterhaltung von Schaukästen vorgesehen sei. Sobald der Haushalt 2013 genehmigt worden sei, solle der neue Schaukasten für Groß Hehlen beschafft und aufgestellt werden.