14.02.2013 - 7 Änderungen bei der Besetzung des Verwaltungsaus...

Der Rat beschließt einstimmig wie folgt:

Feststellung der Fraktionen und Gruppen

Die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN besteht nunmehr aus 5 Ratsmitgliedern, da Ratsfrau Iris Fiss dazu gekommen ist. Gemäß § 19 Abs. 5 der Geschäftsordnung hat Bürgermeister Dr. Hörstmann diese Veränderung am 25.01.2013 beim Oberbürgermeister schriftlich angezeigt. 

Die SPD-Fraktion besteht jetzt nur noch aus 12 Ratsmitgliedern, da Ratsfrau Fiss ihren Austritt aus dieser Fraktion erklärt hat.

Der Rat beschließt einstimmig wie folgt:

Verwaltungsausschuss

Bisher hat Ratsfrau Fiss im Verwaltungsausschuss die Vertretung für Beigeordnete Amei Wiegel (SPD-Fraktion) wahrgenommen. Als neue Vertreterin für Beigeordnete Wiegel wird Ratsfrau Katja Hufschmidt-Bergmann (SPD) benannt.

Der Rat beschließt einstimmig bei 1 Enthaltung wie folgt:

Ausschüsse des Rates

Durch den Fraktionsaustritt von Ratsfrau Fiss hat die SPD folgende Änderungen in den Fachausschüssen mitgeteilt:

a)      Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Umwelt und Klimaschutz:

neues Ausschussmitglied = Ratsherr Dr. Jörg Rodenwaldt

b)      Feuerschutzausschuss:

neues Ausschussmitglied = Ratsherr Reinhold Wilhelms

neue stellv. Ausschussvorsitzende = Ratsfrau Petra Sellien

c)      Sozialausschuss:

neues Ausschussmitglied = Ratsherr Dr. Jörg Rodenwaldt

d)      Jugendhilfeausschuss:

neue Vertretung für Ratsfrau K. Hufschmidt-Bergmann = Beigeordneter Jens Rejmann

Die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN hat weitere Änderungen in den Fachausschüssen wie folgt mitgeteilt:

e)      Ausschuss für öffentliche Einrichtungen, Umwelt und Klimaschutz:

neues Ausschussmitglied = Ratsherr Hartmut Cewe   (bisher: Ratsherr Ralf Busch)

f)        Ausschuss für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing:

neues Ausschussmitglied + Ausschussvorsitz = Ratsfrau Iris Fiss   (bisher: Ratsherr Roger Scherer)

g)      Integrationsausschuss:

neues Ausschussmitglied = Ratsfrau Iris Fiss   (bisher: Ratsherr Roger Scherer)

h)      Sozialausschuss:

neues Ausschussmitglied = Ratsfrau Iris Fiss   (bisher: Ratsherr Hartmut Cewe)

i)        Feuerschutzausschuss:

neues Ausschussmitglied = Ratsfrau Iris Fiss   (bisher: Bürgermeister Dr. U. Hörstmann)

Änderungen bei der Berufung von Vertreterinnen und Vertretern des Rates in wirtschaftliche und andere Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen  

Durch den SPD-Fraktionsaustritt von Ratsfrau Fiss ergeben sich folgende Veränderungen:

Verbandsversammlung Zweckverband Abfallwirtschaft „ZAC“

Die SPD-Fraktion wird zukünftig wie folgt in der Verbandsversammlung ZAC vertreten sein:

Mitglied: Ratsherr Patrick Brammer    Vertreterin: Ratsfrau Katja-Hufschmidt-

                                                                                                                              Bergmann

Für die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN wurde folgende Besetzung benannt:

Mitglied: Ratsfrau Fiss          Vertreter: Bürgermeister Dr. Hörstmann.

Vorstand Haesler-Stiftung

Die SPD-Fraktion war bisher mit den Beigeordneten Rejmann und Wiegel im o. g. Vorstand vertreten; Beigeordnete Wiegel wird abberufen.

Für die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN wird Ratsherr Roger Scherer für den o. g. Vorstand benannt.

Aufsichtsrat CD-Kaserne

Ratsvorsitzender Falkenhagen führt den Losentscheid zwischen den Fraktionen Bündnis 90/ Die Grünen und DIE UNABHÄNGIGEN durch. Die Fraktion Bündnis 90/ Die Grünen gewinnt den Losentscheid. Es bleibt bei der bisherigen Besetzung des o. g. Aufsichtsrates (Ratsfrau Juliane Schrader + Bürgervertreterin Nadin Bisewski)

Verbandsversammlung der Sparkasse Celle: 

SPD-Fraktion: Mitglied = Beigeordneter Jens Rejmann       (bisher: Ratsfrau Fiss)

Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN: Mitglied = Ratsfrau I. Fiss  (bisher: Ratsherr Scherer)

Gesellschafterversammlung der Tourismus und Stadtmarketing Celle GmbH:

SPD-Fraktion: Mitglied = Ratsfrau Petra Sellien                (bisher: Ratsfrau Fiss)

Gesellschafterversammlung der CD-Kaserne gGmbH:

SPD-Fraktion: Mitglied = Ratsfrau Petra Sellien                  (bisher: Ratsfrau Fiss)

SVO Energie GmbH  - Netzbeirat für das Konzessionsgebiet der Stadt Celle

Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN: Mitglied = Ratsherr Ralf Busch 

(bisher: Bürgermeister Dr. Hörstmann)

Die Änderungen bei der Besetzung von Gremien in wirtschaftlichen und anderen Unternehmen, Organisationen und Einrichtungen stellt der Rat in der o.g. Fassung durch einstimmigen Beschluss fest.    .