16.05.2013 - 4 Einwohnerfragestunde nach § 17 der Geschäftsord...

Ratsvorsitzender Falkenhagen gibt die Einwohnerfragen von Herrn Gunthard Schleipen durch Verlesen bekannt (siehe Anlage). Er weist darauf hin, dass im Vorfeld der Sitzung mit Herrn Schleipen eine Einigung dahingehend erzielt worden sei, dass die 2. Frage nicht beantwortet werden muss.

Danach beantwortet Oberbürgermeister Mende die erste und dritte Frage des Herrn Schleipen wie folgt:

Frage 1:

„Der „Messbericht Nachmessung Nr. 10131/1 zu den Körperschallgeräuschen durch die Wasserkraftgeneratoren der Rathsmühle in Celle“ des Akustikbüro Göttingen (Dr. Alphei) vom 03.12.2012 kann in den Räumen der Stadtverwaltung während der allgemeinen Öffnungszeiten nach Anmeldung eingesehen werden. Ansprechpartnerin ist Frau Susanne Klusch (05141 - 12134).“

Frage 3:

„Als Wunder von Braunschweig wird derzeit unter Wikipedia eine Serie zahlreicher anonymer Bargeld-Spenden in Braunschweig an soziale und karitative Einrichtungen sowie unverschuldet in Not geratene Einzelpersonen bezeichnet, die im November 2011 begann. Ein Wunder dieser Form von sozialer und karitativer Förderung befürworte ich für Celle natürlich ausdrücklich.

Eine wie auch immer geartete „Privatisierung der Wasserversorgung in Celle“ ist derzeit von keinem Organ der Stadt beschlossen worden. Ob und wenn ja eine solche beschlossen wird und wie sie dann ausgestaltet ist, kann ich deshalb nicht beantworten.“

Auf Nachfrage erklärt Herr Schleipen, dass er keine Zusatzfrage habe.

Ratsvorsitzender Falkenhagen gibt die Einwohnerfrage von Herrn Norbert Wabnitz durch Verlesen bekannt (siehe Anlage). Danach beantwortet Bürgermeister Gevers diese an ihn gerichtete Einwohnerfrage (Antwort siehe Anlage).

Auf Nachfrage erklärt Herr Wabnitz, dass er auf eine Zusatzfrage verzichte.