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ALLRIS - Auszug
16.05.2013 - 7 Änderung der Geschäftsordnung des Rates der Sta...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 7
- Sitzung:
-
Sitzung des Rates der Stadt Celle
- Gremium:
- Rat der Stadt Celle
- Datum:
- Do., 16.05.2013
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 18:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 01 Ratsangelegenheiten und Repräsentationen
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Beigeordneter Zobel regt an, die in § 16 Satz 2 der Geschäftsordnung genannte Frist von 10 Tage auf 5 Tage herabzusetzen. Dieser Antrag der Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen wird jedoch mehrheitlich bei 13 Ja-Stimmen abgelehnt.
Danach entscheidet der Rat einstimmig bei 1 Enthaltung, dass in § 16 der Geschäftsordnung der 2. Satz wie folgt geändert wird:
Wenn diese nach § 4 h) in der Ratssitzung beantwortet werden sollen, müssen sie zehn Tage vor der Ratssitzung bei der Oberbürgermeisterin / dem Oberbürgermeister schriftlich eingereicht sein.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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98,3 kB
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2
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(wie Dokument)
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217,2 kB
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