11.09.2013 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Der Ausschussvorsitzende eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit fest.

Die Tagesordnung wird für die Beschlussvorlage Nr. BV/0338/13 „Klimaschutzfonds – Förderung von Elektromobilität in Celle“ erweitert und als Tagesordnungspunkt 6.1 auf die Tagesordnung genommen.

Der Tagesordnungspunkt 10.2 wird durch die Mitteilungsvorlage Nr. MV/0332/13 „Verlegung des Wochenmarktes in der Weihnachtszeit 2013“ ergänzt und als Tagesordnungspunkt 10.2.1 auf die Tagesordnung genommen.

Diese beiden Vorlagen sind als Tischvorlagen im Ausschuss verteilt worden.

Zu Tagesordnungspunkt 4 wird das Handout zum Vortrag „Kläranlage Celle, Umbau des Blockheizkraftwerkes, Erläuterungen zur Bedarfsplanung“ verteilt.

Der Ausschuss stimmt der Änderung der Tagesordnung in der oben beschriebenen Weise zu.

Der Ausschussvorsitzende regt an, den Tagesordnungspunkt 10/10.1 „Änderung der Wochenmarktsatzung“ von der Tagesordnung zu nehmen, da er gerne die Änderungen synopsenartig zwischen alter und neuer Fassung gegenübergestellt haben möchte.

Die Verwaltung gibt zu bedenken, dass nur geringfügige Ergänzungen an der Satzung vorgenommen worden sind, die während der Sitzung erläutert werden können. Im Wesentlichen gehen die Änderungen auf die Gebührenkalkulation zurück. Falls der Ausschuss weitergehenden Beratungsbedarf habe, könne er den Beschluss gegebenenfalls vertagen.

Damit ist der Ausschuss einverstanden und die Wochenmarktsatzung bleibt auf der Tagesordnung.