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ALLRIS - Auszug

07.07.2005 - 8 Bewilligung einer überplanmäßigen Ausgabe für d...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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1.Stadtrat Gonell erläutert die Vorlage. Die Althoff-Gruppe habe ihr Konzept vorgetragen und dieses sei auf breite Zustimmung gestoßen. Die Fraktion der Bündnis 90 / Die Grünen erklärt, dass sie dieser überplanmäßigen Ausgabe nicht zustimmen werde, da sie eine Wettbewerbsverzerrung gegenüber den anderen Celler Gastronomiebetrieben sehe. Die FDP-Fraktion erläutert, dass solch eine Investition grundsätzlich immer Dritte benachteilige, aber sie sei notwendig, um die Congress Union wieder für die Bürger/innen attraktiv zu machen und diese Einrichtung auf Dauer wirtschaftlich zu betreiben. Die SPD-Fraktion trägt vor, dass dieser Prozess aktiv gestaltet werden müsse, um die Zukunft dieser Einrichtung zu sichern. Mit dem neuen Konzept werde die Hoffnung verbunden, dass das bisherige Defizit nicht nur reduziert, sondern zukünftig „schwarze Zahlen geschrieben“ werden. Die CDU-Fraktion berichtet, dass seit dem Umbau der Congress Union bei den hiesigen Hotels eine erhöhte Bettenbelegung zu verzeichnen sei. Diese Umwegrentabilität dürfe nicht außer Acht gelassen werden.

Abschließend entscheidet der Rat mehrheitlich bei 3 Gegenstimmen, einer überplanmäßigen Ausgabe bei der Haushaltsstelle 840100.500060 in Höhe von 320.000 € zuzustimmen. Zur Deckung der erforderlichen Mittel werden  Mehreinnahmen bei der Haushaltsstelle 840100.210020 (Erträge aus Wertpapieren) verwendet.