14.11.2013 - 8 Etatberatungen 2014

Die Verwaltung erörtert mit den Ausschussmitgliedern die Produkte des Teilhaushalts Kultur. Bei der Produktbeschreibung 252100 (Celler Museen) weist die FDP-Fraktion darauf hin, dass der als Auftragsgrundlage aufgeführte „Ratsbeschluss Deutsches Stickmustermuseum“ den Gegebenheiten anzupassen sei. Die FDP-Fraktion beantragt, unter der Rubrik Produktziele Nr. 6 „Rathsmühle“ zu entfernen. Die Verwaltung erinnert daran, dass zurzeit eine Machbarkeitsstudie zur Rathsmühle erstellt werde. Der Antrag der FDP-Fraktion wird mit einer Ja-Stimme und fünf Nein-Stimmen bei einer Enthaltung abgelehnt. Die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN fragt nach den Schwankungen bei den Besucherzahlen. Die Verwaltung erwidert, dass meistens in der 2. Jahreshälfte besucherträchtige Veranstaltungen wie z.B. das Schlossfest stattfänden. Hinsichtlich der fehlenden Angaben jeweils zum 30.6. eines Jahres entgegnet die Verwaltung, dass es nur sinnvoll sei, diese Kennzahl jeweils zum Ende des Jahres zu erfassen. Zu den Aufwandskonten „Transferaufwendungen“, für die 2013 ein Gesamtansatz in Höhe von 46.200,00 € veranschlagt worden war, wird um Auskunft über das Protokoll gebeten: Zum einen ist kein Sonderzuschuss für die Ausstellung „Als die Royals aus Hannover kamen“ mehr nötig, zum anderen entfällt ein Personalkostenzuschuss aufgrund der Schließung des Stickmustermuseums. Deshalb gibt es im Etat 2014 keine Veranschlagung mehr.

Zur radikalen Kürzung des Ansatzes „Bücher, Zeitschriften“ um 50.000,00 € beim Produkt „Öffentl. Bibliotheken“ wird aus dem Ausschuss zum Teil Unverständnis laut, weil hierdurch die Nachhaltigkeit eines für die Bildung bedeutenden und lebendigen Instituts erheblich gestört werde. Die Verwaltung erwidert, dass nur hier überhaupt noch ein großer Ansatz vorhanden gewesen sei, bei dem noch eine größere Kürzung vorgenommen werden konnte. Sie verweist darauf, dass es z.B. im Museum seit Jahren keinen Ankaufsetat mehr gäbe. Zur Beantwortung der Frage, bei welchen anderen Konten Streichungen vorgenommen worden seien, bittet die Ausschussvorsitzende, dem Protokoll eine Liste beizufügen oder diese in die Etatberatungen zu geben.

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen übergibt der Verwaltung zur Einbringung in den Verwaltungsausschuss eine Anfrage zur Zweigstelle der Bibliothek am Lauensteinplatz. Zur Anfrage aus dem Ausschuss, warum der Ansatz beim Konto 281200/3161999 „Förderung Kunst u. Kultur Erträge aus der Auflösung von Sonderposten aus zukünftigen Investitionszuweisungen“ ab 2015 um 50.000,00 € steige, wird folgendes zum Protokoll nachgetragen:

Hierbei handelt es sich um bereits gezahlte Investitionszuschüsse von Dritten, die entsprechend der Nutzungsdauer der damit finanzierten Einrichtung jeweils auf die Jahre umgerechnet im Haushalt erscheinen müssen.

Danach stellt die Verwaltung das Investitionsprogramm des Fachbereichs Kultur ausführlich vor. Sie verdeutlicht, dass ein Jahrzehnt lang in die Kultur, insbesondere ins Residenzmuseum, Kunstmuseum, Schlosstheater und Bomann-Museum investiert worden sei. Deshalb seien keine neuen Investitionsvorhaben im Etat 2014 vorgesehen.

Die Ausschussvorsitzende bittet im Protokoll nachzutragen, ob die Einschätzung der Verwaltung, dass die beim Konto 2812000/00040026/7818023 für die Jahre 2014 und 2015 veranschlagten Investitionskosten in Höhe von je 41.000,00 € für die Wiedereinrichtung des Schlosstheaters richtig sei.

Diese Einschätzung ist richtig; denn es handelt sich dabei um Mobiliar (Schränke, Regale, Bürostühle etc.) für die Büros, Werkstätten und Lager des Celler Schlosstheater e.V. Diese Kosten sind in der HU-Bau Teil 3 verankert und jeweils zu 50% von Stadt und Landkreis Celle allein zu tragen.

Auf Anfrage der Ausschussvorsitzenden antwortet die Verwaltung, dass die mit dem Land Niedersachsen geschlossene Fördervereinbarung bis 2014 gültig sei. Der zwischen Stadt und Landkreis Celle abgeschlossene Vertrag zur Unterstützung des Schlosstheater e.V. weise dagegen eine unbefristete Laufzeit auf. Die Ausschussvorsitzende bittet die Verwaltung, die Ausschussmitglieder in der nächsten Sitzung über die Laufzeit und den Stand der Verhandlungen mit dem Land Niedersachsen zu informieren.

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion, wie teuer die Eintrittskarten bei der Veranstaltung „Eine kleine Hofmusik“ seien, nennt die Verwaltung den Preis von 7,00 €. Die rechnerische Diskrepanz zum Gesamtbetrag der Einnahmen bezogen auf die Zuschauerzahl erklärt die Verwaltung mit Stehplatzkarten und einem geringen Kontingent an vertraglich vereinbarten Freikarten für Künstlerinnen / Künstlern  und Ensembles. Die Ausschussmitglieder begrüßen die Bereitschaft der Verwaltung, zu prüfen, ob eine Standgebühr für den Getränkeverkauf zwischenzeitlich einforderbar sei.