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ALLRIS - Auszug
11.06.2013 - 10 Ortsumgehung Celle - Antrag 42/2013 der CDU-Fra...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 10
- Gremium:
- Ausschuss für Straßenbau und Verkehr
- Datum:
- Di., 11.06.2013
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 66 Tief- und Landschaftsbau
- Beschluss:
- geändert beschlossen
Wortprotokoll
Zu Beginn dieses Tagesordnungspunktes erklärt die CDU-Fraktion, dass sie sich mit der Beschlussvorlage in dieser Form nicht einverstanden erklärt. Die Diskussionen von Trassenvarianten hat in Öffentlichkeit und Politik zu Irritationen geführt, weshalb ein klares Bekenntnis zur Trasse 8 N seitens des Rates erforderlich erscheint.
Die SPD-Fraktion entgegnet, dass die gewählte Trasse 8 N seitens der SPD nie in Frage gestellt wurde.
Nach anschließender, kurzer Diskussion im Ausschuss empfiehlt dieser dem Rat, bei 5 Ja-Stimmen und 4 Enthaltungen, wie folgt zu beschließen:
Der Rat beschließt, dass der Antrag 42/2013 der CDU-Fraktion vom 03.06.2013 erledigt ist, weil er der Beschlusslage des Rates entspricht.