03.09.2013 - 15 Europäische Mobilitätswoche 2013 - Teilnahme de...

Nach Ansicht der Fraktion BSG/Die Linke hätte eine Teilnahme der Stadt Celle an der Europäischen Mobilitätswoche ohne großen Aufwand erfolgen können. Die herausgegebene Pressemitteilung, wonach es sich letztlich auch um eine politische Entscheidung handelt, wird als nicht zutreffend erachtet. Insofern wird zu einer eventuellen Teilnahme in 2014 eine Stellungnahme der Verwaltung erwartet.

Seitens der Verwaltung wird darauf hingewiesen, dass auch durch den Niedersächsischen Städtetag immer wieder zur Teilnahme an der Europäischen Mobilitätswoche aufgerufen wird. Allerdings zeigen die Erfahrungen der Vergangenheit, dass die Zahl der teilnehmenden Kommunen beständig abnimmt. Von ehemals 90 Städten haben in 2013 nur noch 6 Städte an der Europäischen Mobilitätswoche teilgenommen. Grund hierfür sind u.a. die Bindung von Personal und auch die entstehenden Kosten. Grundsätzlich steht die Verwaltung dem Antrag positiv gegenüber und lässt den Gedanken der Europäischen Mobilitätswoche auch in das Stadtentwicklungskonzept Mobilität einfließen, welches dem Ausschuss in seiner zweiten Sitzung 2014 vorgelegt werden soll.

Nach weiterer Diskussion empfiehlt der Ausschuss dem VA einstimmig, bei einer Enthaltung, folgenden Beschluss zu fassen:

„Eine Beteiligung an der Europäischen Mobilitätswoche ist seitens der Verwaltung nicht leistbar. Dem Antrag kann deshalb nicht stattgegeben werden.“