18.04.2013 - 4 Demografischer Wandel - Strategien, Maßnahmen u...

Herr Stadtrat Kassel erläutert, dass der TOP 3 in allen Fachausschüssen des Rates behandelt wird und sich anschließend der Verwaltungsausschuss mit den zusammengefassten Ergebnissen auseinandersetzen wird.

Das Positionspapier Demografischer Wandel – Strategien und Maßnahmen sowie Erstellung eines Demografiemonitors für Celle vom Fachbereich Personal, Organisation und IuK stellt eine Querschnittsbetrachtung zu dem Thema in der Stadt Celle dar. Durch die MV/0138/13 stellen die Fachverwaltung und Freiwillige Feuerwehr Celle den Ratsmitgliedern Material und Hintergründe zur Diskussion speziell für das Produkt 126100 – örtlicher Brandschutz zur Verfügung.

Herr Kassel erläutert weiter, dass noch kein Beschluss für TOP 3 erforderlich ist, da dieses Thema in den Fraktionen noch weiter zu behandeln ist.

Darüber hinaus stellt er klar, dass die MV/0138/13 noch nicht, wie unter der Beratungsvorlage angegeben, am 30.04.2013 im Verwaltungsausschuss beraten wird. Dieses ist lediglich eine gesetzte Vorgabe durch die Ratssoftware Allriss.

Die Fraktionen werden sich also weiter mit den Inhalten auseinandersetzen können. Eine Beschlussfassung erfolgt im Rahmen der Beratungen zu BV 79/13.

Der Ausschussvorsitzende stellt die Mitteilungsvorlage zur Diskussion.

Auf Nachfrage der CDU Fraktion erläutert der stellvertretende Stadtbrandmeister Mackensen die Tabelle auf S. 2, die einen Überblick über die Sollstärke der örtlichen freiwilligen Feuerwehr einschl. der einzelnen Ortsfeuerwehren enthält. Ergebnis dieser Aufstellung ist eine Überdeckung von 14 % zur Mindestsollstärke, die die örtliche Feuerwehr in der Stadt Celle haben muss.

In der Kennzahl zum wesentlichen Produkt  Örtlicher Brandschutz wurde bis vor kurzem eine prozentuale Überdeckung von 100 % angegeben. Diese resultierte

aus dem bisherigem generalisierten Mindestbedarf nach dem Brandschutzgesetz. Die Stadt Celle hatte notwendigerweise die Mitgliederstärke nach den tatsächlich zu bewertenden Brandlasten wie der historischen Fachwerkinnenstadt und Industriebetrieben etc. zu bewerten. Der Kennzahlenbericht ist inzwischen angepasst.  

Nach dem Nds. Brandschutzgesetz müssen erst Gemeinden bzw. Städte, deren Einwohnerzahl 100.000 übersteigt, eine Berufsfeuerwehr aufstellen. Es kann jedoch durchaus auch bei Gemeinden unterhalb dieser Grenze erforderlich sein, eine Berufsfeuerwehr oder eine hauptamtliche Wachbereitschaft zu unterhalten, wenn der Brandschutz und die Hilfeleistung auf andere Weise nicht sichergestellt werden kann.

Die Grünen Fraktion fragt an, inwieweit der Demografische Wandel auch dazu führen kann, dass die Anzahl der Gerätehäuser und/oder ggf. die Anzahl der Ortsfeuerwehren bei zu geringer Mitgliederzahlen reduziert werden müssen. Der stellvertretende Stadtbrandmeister Mackensen erläutert daraufhin, dass maßgeblich immer die Einhaltung der Hilfsfrist ist. Um diese sicherzustellen wird u. a. die Alarm- und Ausrückordnung den kurzfristig bei Bedarf den Gegebenheiten angepasst. Darüber hinaus besteht bei der Stadt Celle ein Feuerwehrbedarfsplan als mittelfristiges strategisches Planungselement, welches auch bei der längerfristigen Beurteilung des Demografischen Wandels und seiner Auswirkungen in der Stadt Celle herangezogen wird.

Die CDU-Fraktion stellt als wichtiges Kriterium heraus, dass zur Mitgliederwerbung eine Attraktivitätssteigerung der Feuerwehr notwendig sei. Es wird nachgefragt, ob Fälle bekannt sind, in denen eine Gemeinde in den letzten Jahren bereits eine freiwillige Feuerwehr in eine Berufsfeuerwehr umgewandelt habe und welche Kosten dieser Umstieg verursache.

Stadtrat Kassel erläutert daraufhin, dass ihm kein Fall einer Stadt oder Gemeinde bekannt sei, die in den letzten Jahren eine freiwillige Feuerwehr durch eine Berufsfeuerwehr ersetzt habe. Ihm sei aber bekannt, dass z. B. Hameln eine hauptamtliche Wachbereitschaft unterhält.

Die CDU-Fraktion stellt als wichtigen Punkt heraus, dass auch die Ausstattung u. a. an Fahrzeugen und persönlicher Schutzausrüstung als wichtiges Argument zur Attraktivitätssteigerung herangezogen werden kann.

Stadtbrandmeister Olaf Mackensen erläutert, dass auch neben einer hauptamtlichen Feuerwehr immer eine freiwillige Feuerwehr vorzuhalten sei um auch bei größeren Schadensereignissen immer eine ausreichende Menge an Einsatzkräften und Material zur Brandbekämpfung einsetzen zu können.

Die CDU-Fraktion fragt, inwieweit Menschen mit Migrationshintergrund in der Nachwuchswerbung der Feuerwehr berücksichtigt werden.

Stadtrat Kassel erläutert daraufhin, dass Kontakte zum  ezidischen Kulturzentrum bestehen, dass darüber hinaus Flyer zur Mitgliederwerbung auch in kurdischer Sprache gedruckt wurden und dass aus diesem Prozess schon Menschen mit Migrationshintergrund in die Freiwillige Feuerwehr eingetreten sind. Dieser Prozess muss daher langfristig zum Erfolg geführt werden.

Darüber hinaus sieht er ein wichtiges Handlungsfeld im Rahmen der Brandschutzerziehung in Grundschulen, um hier schon entsprechend Werbung und Interesse für die Freiwillige Feuerwehr zu vermitteln. Es ist jedoch schwierig, ausreichend Personal für die Brandschutzerziehung zu gewinnen, da diese in den Nachmittagsstunden stattfindet, während die Feuerwehrangehörigen auch ihrer Arbeit nachgehen müssen.