30.10.2013 - 9 Ortsteilbegehung des Oberbürgermeisters am 22.0...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Sitzung:
-
Sitzung des Ortsrates Klein Hehlen
- Gremium:
- Ortsrat Klein Hehlen
- Datum:
- Mi., 30.10.2013
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:37
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Ortsbürgermeister Didschies erläutert im Einzelnen die Stationen der Ortsteilbegehung.
Zu Anlaufstation 1. Fußgänger-/Radfahrer-Bahnunterführung am Bremer Weg/Alter Bremer Weg bittet Ortsratsmitglied Georgi das Protokoll um Ihren Vorschlag, einen Wettbewerb zur Gestaltung dieser Flächen ins Leben zu rufen, zu ergänzen. Auch der Oberbürgermeister habe einer Gestaltung zugestimmt und anhand des Beispiels der Unterführung Neustadt erläutert, dass seit der dortigen Neugestaltungen kaum noch Beschmierungen/Verunreinigungen zu verzeichnen seien. Dies bestätigt auch Ortsratsmitglied Seitz.
Nach ausführlicher Erörterung besteht Einvernehmen, dass ggf. im nächsten Jahr ein Graffitiwettbewerb o.ä. ins Leben gerufen werde. Darüber, und ob bzw. wie viele Ortsratsmittel eingesetzt werden, soll in der nächsten Sitzung des Ortsrates beraten werden. Aus diesem Grunde bittet der Ortsrat die Verwaltung bis dahin die rechtlichen Voraussetzungen einer Umgestaltung (u.a. wer ist für was zuständig bzw. Ansprechpartner, welche Genehmigungen sind erforderlich usw.) zu prüfen und dem Ortsrat Vorschläge zur weiteren Vorgehensweise zu unterbreiten.
Zur Bitte Zwischendurch informiert die Verwaltung, ein Kontrolleur schaue sich die Situation vor Ort an. Gegebenenfalls werden die Eigentümer aufgefordert zurückzuschneiden.
Zu Anlaufstation 2. Ausschilderungssituation im öffentlichen Verbindungsweg zwischen An der Leegde und Petersburgstraße informiert der Ortsbürgermeister, seit die Haltverbotsschilder entfernt worden seien, herrsche dort Ruhe.
Zu Anlaufstation 3. Petersburgstraße Lärmsituation informiert Ortsbürgermeister Didschies, dass dort zwischen 22:00 bis 06:00 Uhr Tempo 30 gelte. Auch werde die Tempo 30-Regelung von einigen Anliegern hinterfragt, da das Abbremsen auch Lärm mit sich bringe. Ortsratsmitglied Seitz erklärt, ein Ehepaar habe ihr berichtet, dass von der Petersburgstraße eine erhebliche Lärmbelästigung ausgehe und diesbezüglich ein großer Unterschied zwischen Tag und Nacht wahrzunehmen sei.
Ortsratsmitglied Pauls erläutert, er habe hinsichtlich der Schulwegsicherung bei der abknickenden Vorfahrtsstraße An der Beeke mit Herrn Hanssen (Fachbereichsleiter Straßen, Verkehr und öffentliche Einrichtungen FBL 6) gesprochen und die Mitteilung erhalten, dass dort im nächsten Jahr etwas geändert werde.
Ortsratsmitglied Schulz informiert die Tempo 30-Regelung habe nur Wirkung, wenn die Geschwindigkeit auch durch den zuständigen Landkreis kontrolliert werde. Der Landkreis habe ihm keine Messergebnisse der letzten Jahre vorgelegt bzw. vorlegen können.
Zu Anlaufstation 4. Straße An den Wiesen Ausbauzustand informiert die Verwaltung, dass die Ausbesserungsarbeiten für 2014 geplant seien.
