07.11.2013 - 7 Haushaltsplanentwurf und Investitionsprogramm 2014

Die Verwaltung erläutert die den Ausschuss betreffenden Teilhaushalte. Auf die sinkende Kanalsanierungsquote wird explizit hingewiesen.

Aus dem Ausschuss wird angefragt, was die Bezeichnung „Auflösungserträge aus Sonderposten“ in der Spalte des Teilergebnishaushaltes bei Ertrags- und Aufwandsarten bedeutet.

Hierunter sind investive Einnahmen beispielsweise aus Fördermitteln, Zuschüssen, Beiträgen etc. zu verstehen, die über die verschiedenen Jahre im Teilhaushalt aufzulösen sind. Die festgelegte Nutzungsdauer des Vermögensgegenstandes bestimmt die Dauer des Auflösungszeitraumes.

Dem Ausschuss werden ausführlich die investiven Maßnahmen erläutert, die als wesentlich für diesen Ausschuss zu betrachten sind. Dabei werden SW-Kanäle, Hausanschlüsse, die Allerinsel mit Schaffung einer Gemeinbedarfseinrichtung infolge von Hochwasserschutzmaßnahmen angesprochen.

Die Rahmenbedingungen für die Entsorgung des Klärschlamms unterliegen derzeitig neuen Diskussionen, wobei die Wärmegewinnung aus Abwasser z. B. für die Trocknung von Klärschlamm zunehmend an Bedeutung gewinnt, da langfristig nicht abzusehen ist, inwieweit Klärschlämme auf Ackerflächen noch aufgebracht werden dürfen.