02.12.2013 - 3 Vortrag von Frau Vogel (KGST) zur Erarbeitung e...

Herr Mende erläutert das Selbstverständnis der Stadt Celle als Oberzentrum und weist daraufhin, dass sich der Status als Oberzentrum durch die Konsolidierungsmaßnahmen nicht verändern dürfe.

Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erklärt Herr Mende, die Oberziele seien in einem langen Prozess vom Rat der Stadt Celle beschlossen worden. Sie hätten den Charakter von Richtungszielen. Die Fachziele stellen eine Konkretisierung der Oberziele dar. Im Rat seien 12 herausragende Ziele, 18 sehr wichtige Fachziele und 6 wichtige Fachziele beschlossen worden. Für eine Bewertung der Maßnahmen durch die KGST in Form einer Kompatibilitätsprüfung seien die Fachziele zu folgenden drei wesentlichen Fachzielen zusammengefasst worden:

-        Sicherung und Schaffung von eigenen kommunalen Strukturen für lebenslanges Lernen

-        Sicherung und Schaffung von kommunalen Strukturen für Arbeit und Wirtschaft

-        Verbesserung der Vermögens- und Finanzlage

Frau Vogel erläutert ihr Konzept zur Erarbeitung eines strategischen Konsolidierungspaketes auf der Grundlage der anliegenden Präsentation und der Mitteilungsvorlagen 0456/0457/13.

Von besonderer Bedeutung sei es, die in dem Antrag 03/2013 festgelegten Ziele zu konkretisieren. Nur so sei es möglich, die notwendige Messbarkeit der Umsetzung zu erreichen (vgl. MV/0456/13).

Frau Vogel weist daraufhin, dass ein Konsolidierungspaket insbesondere auch strukturelle Maßnahmen enthalten müsse, da nur diese Art von Maßnahmen zu nachhaltigen Veränderungen im Ergebnishaushalt führe. Die Neustrukturierung und Fokussierung auf wenige herausragende Fachziele trüge wesentlich dazu bei, knappe Haushaltsmittel gezielt und wirkungsorientiert einzusetzen.

Frau Vogel verweist auf die Beratungsphase mit dem Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss, die im März und April angedacht sei. Hier würden die bis dahin aufgearbeiteten und aufbereiteten zahlreichen Vorschläge aus der Verwaltung vorgestellt. Die Argumente für und gegen eine Konsolidierungsmaßnahme würden seitens der KGST transparent dargestellt. Wichtig sei, dass man zwar über einzelne Maßnahmen sprechen könne, sofern darüber Einigkeit besteht. Ziel sei es jedoch, sich über ein Paket von Maßnahmen zu einigen.

Für die Beratungsphase seien vier bis fünf Sitzungen des Finanz- und Rechnungsprüfungsausschuss vorgesehen. Die Terminierung müsse noch, nach Absprache mit den Mitgliedern des FRPA, erfolgen. Für eine effektive Arbeit im Ausschuss müsse die Kontinuität der Personen gewährleistet sein.