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ALLRIS - Auszug

15.10.2014 - 5 Mitteilungen der Verwaltung

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Wortprotokoll

  1. Mittelstraße:

Die Tempo 30 Zone sei in der Mittelstre eingerichtet, Geschwindigkeitskontrollen seien bereits durchgeführt worden. Die vom Ortsrat geforderte regelmäßige Geschwindigkeitskontrolle in allen Straßen Westercelles könne nicht gewährleistet werden, stichpunktartig und flächendeckend werde im gesamten Stadtgebiet kontrolliert.

  1. Parkplatz Tennisheim:

Zur kompletten Sanierung des Parkplatzes vor dem Tennisheim sei eine Ausschreibung erfolgt.

  1. Graffiti Stromuschen:

Das Graffiti am Stromhäuschen wurde seitens der Verwaltung entfernt, allerdings musste festgestellt werden, dass sich bereits wieder ein neuer Sprayer am Häuschen ausgelassen habe.

  1. Verlegung Taxistand Westerceller Straße:

Es ist der Verwaltung bekannt, dass die Freifläche neben der Litfaßule von Besuchern des Friedhofes oder der Gastwirtschaft genutzt werde. Deswegen sei die Fläche aber immer noch ein Gehweg und für Kraftfahrzeuge verboten. Die Fahrzeuge des Grünflächenamtes hätten durch die rot-weißen Schraffen am Fahrzeug Sonderrechte. Die Verkehrsbehörde bleibe dabei, auf dieser Fläche keine Fahrzeuge parken zu lassen. Das gelte auch für eventuelle Fahrzeuge der Taxiunternehmen.

  1. Osterfeuer 2015:

r das Jahr 2015 soll für das Osterfeuer ein Ausrichter gefunden werden, der das wirtschaftliche Risiko der Veranstaltung übernehme. Eine solche Vergabe an Dritte stelle eine Dienstleistungskonzession dar. Da der Ausrichter kein Entgelt der Stadt Celle erhalte, seien die Bestimmungen des förmlichen Vergaberechts nicht anzuwenden. Es sse ein objektives, transparentes und diskriminierungsfreies Verfahren durchgehrt werden.  

  1. Wilhelm-Hasselmann-Straße:

Gemäß dem Wunsch des Ortsrates habe die Verwaltung die Wilhelm-Hasselmann-Straße mit in die umliegenden 30er Zonen aufgenommen und eine große durchgehende Zone geschaffen. § 45 Abs. 1c StVO regele, was in einer 30er Zone alles möglich sei.

  1. Absenkung des Bürgersteigs bei der Feuerwehr:

Eine Rücksprache mit dem Ortsbrandmeister ergab, dass eine Absenkung in diesem Bereich nicht erforderlich sei, da die Einsatzfahrzeuge genügend Platz zur Ein- und Ausfahrt hätten und eine Überfahrung der Bürgersteige nicht erfolge.

  1. ckschnitt Ausfahrt Parkplatz Freibad Westercelle:

Ein Rückschnitt sei im Rahmen der Grünflächenpflege vorgenommen.

  1. Verbindungsweg Blumenstraße/Schmiedestraße:

Aufgrund der Satzung über die Übertragung der Pflicht zur Reinigung der öffentlichen Straßen, Wege und Plätze in der Stadt Celle sind entlang der Grundstücksgrenzen den Eigentümern der anliegenden Grundstücke (Reinigungspflichtige) die Reinigungspflichten und Winterdienstpflichten auferlegt worden. Bei diesem Weg handele es sich um einen kombinierten Geh- und Radweg, der von der Mitte aus zu reinigen und von der Mitte aus jeweils auf einer Breite von 1 m von Schnee zu räumen und zu streuen sei.

  1. Ausbesserung Gehwegplatten Helmut-Thiele-Str.5b und Neues Land 57:

Im Rahmen der zur Verfügung stehenden Haushaltsmittel würden die Privatwege überprüft und bei Bedarf ausgebessert werden.

  1. Transport Findlinge:

Der Transport der dem Ortsrat zur Verfügung gestellten Findlinge werde mit dem Ortsbürgermeister kurzfristig geklärt.