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ALLRIS - Auszug

23.10.2014 - 3 Informationstafel auf dem Gräberfeld für die Op...

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Wortprotokoll

 

Die Fraktion Bündnis 90 / Die Grünen befürwortet ausdrücklich den o.a. Antrag. Sie plädiert aber dafür, die Aufstellung der Informationstafel bereits 2015 zu realisieren. Denn im nächsten Jahr jähren sich sowohl das Ende des 2. Weltkriegs als auch der Jahrestag des Massakers an den Überlebenden des KZ-Drütte zum 70. Mal. Auf Nachfrage aus dem Ausschuss, wer die Informationen für den QR-Code erarbeite, antwortet die Verwaltung, dass die entsprechenden Recherchen durch den Fachdienst Stadtarchiv erfolgen würden. Die Fraktion Die Linke.BSG begrüßt den Beschlussvorschlag und regt an, die Installationsarbeiten der Informationstafel durch den Fachdienst Friedhöfe ausführen zu lassen. Die CDU-Fraktion unterstützt den Antrag Nr. 10/2014 der Fraktion Die Linke.BSG ebenfalls und bittet, die Drittmittelfrage zu klären. Sie weist darauf hin, dass die geplante Gedenktafel auf dem Waldfriedhof nur wenigen Menschen zugänglich sein würde. Deshalb bittet sie, den Standort zu hinterfragen. Die Ausschussvorsitzende erinnert daran, dass frühere, thematisch ähnlich gelagerte Anträge von der Mehrheitsfraktion abgelehnt worden seien.

Die FDP-Fraktion und die WG-Fraktion halten die Informationstafel auch für wünschenswert.

Die SPD-Fraktion möchte die Aufstellung der Tafel nicht vom Erfolg der Drittmittelakquise abhängig machen, sondern andernfalls städtische Haushaltsmittel in Höhe von bis zu 10.000 € veranschlagen lassen.

Es entsteht eine kurze Diskussion im Ausschuss hinsichtlich der semantischen Differenzierung zwischen Häftlingen, Zivilisten und Zwangsarbeitern.

Die FDP-Fraktion bittet, vor der endgültigen Umsetzung den Text dem Verwaltungsausschuss vorzulegen.

Danach empfehlen die Ausschussmitglieder mit 6 Ja-Stimmen bei 1 Enthaltung dem VA folgenden Beschlussvorschlag:

Der VA beschließt die Aufstellung einer Informationstafel am Gräberfeld der Opfer vom 8. April 1945 auf dem Waldfriedhof. Der Text der Informationstafel wird rechtzeitig vor der Installation dazu dem Verwaltungsausschuss vorgelegt. Die Aufstellung der Informationstafel soll rechtzeitig bis zum 8. April 2015, dem 70. Jahrestag des Massakers, erfolgen. Es sollen primär Drittmittel, andernfalls städtische Haushaltsmittel in Höhe von max. 10.000 € eingesetzt werden.

 

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Anlagen zur Vorlage

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Anlagen