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ALLRIS - Auszug

23.10.2014 - 8 Übertragung der Veranstaltungsreihe "Eine klein...

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Wortprotokoll

 

Von einem beratenden Mitglied – gleichzeitig Aufsichtsratsvorsitzende der CD-Kaserne – wird bedauert, dass Formulierungen der Vorlage BV/0275/14 in punkto Wechsel der „Intendanz“ und Herausnahme der Buchführung zu Irritationen bei der CD-Kaserne geführt hätten.

Die Verwaltung bedauert dies und entschuldigt sich dafür, dass sie es versäumt habe, die o.a. Vorlage mit der Geschäftsführung der CD-Kaserne abzustimmen. Die Verwaltung beantwortet Fragen aus dem Ausschuss und erläutert, dass sie auf Nachfrage der Hotels diese Veranstaltungsreihe vor rund zehn Jahren kreiert habe. Grundsatz ihres Handelns sei dabei das Subsidiaritäts-Prinzip. Die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN argumentiert, dass die Durchführung dieser Veranstaltungsreihe keine Aufgabe der Stadtverwaltung, der CTM und der CD-Kaserne sei, denn dafür gäbe es Firmen. Von einem beratenden Mitglied wird darauf aufmerksam gemacht, dass die CD-Kaserne nicht in unterbietender Form als Konkurrenz zu entsprechenden Celler Fachfirmen auftreten dürfe; denn sie dürfe ihre Gemeinnützigkeit nicht verlieren.

Die Verwaltung weist darauf hin, dass die drei Konzerte der diesjährigen Veranstaltungsreihe nicht defizitär gewesen seien. Auf Nachfrage der CDU-Fraktion antwortet die Verwaltung, dass bei der Aufstellung die Personalkosten nicht berücksichtigt worden seien. Die Verwaltung sagt auf Nachfrage der WG-Fraktion zu, die für die Veranstaltungsreihe angefallenen Personalkosten noch rechtzeitig zu den Haushaltsberatungen bekannt zu geben. Auch die WG-Fraktion hält eine Übertragung an Organisationen oder Fachfirmen für sinnvoll. Die FDP-Fraktion bittet, sämtliche Overhead-Kosten in die neue Endabrechnung einfließen zu lassen. Die SPD-Fraktion weist darauf hin, dass die Veranstaltung als Daseinsvorsorge zum Wohle der Stadt Celle durchgeführt worden sei. Sie mutmaßt, dass größere Personalkapazitäten kaum frei werden würden. Zudem habe die Verwaltung zuletzt jährlich das Eintrittsgeld erhöht, um Defizite zu vermeiden. Die Verwaltung merkt an, dass sie die Veranstaltungsreihe vor einigen Jahren bereits einstellen wollte und dies auch vom Kulturausschuss empfohlen worden sei, wonach allen ein Pressesturm der Entrüstung entgegen wehte. Die FDP-Fraktion bittet den ersten Satz des Beschlussvorschlags dahingehend zu ergänzen, dass die Reihe „Eine kleine Hofmusik“ zu nächst in der alleinigen Trägerschaft der Stadt Celle verbleibe.

Danach stimmen die Ausschussmitglieder mit 6 Ja-Stimmen bei 1 Nein-Stimme dem ergänzten Beschlussvorschlag der Verwaltung zu.