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ALLRIS - Auszug

11.06.2014 - 3 Berufung von beratenden nicht dem Rat angehören...

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Wortprotokoll

Der stellvertretende Ausschussvorsitzende begrüßt Herrn Olaf Rätsch als neues beratendes Mitglied im Ausschuss für Straßenbau und Verkehr. Danach nimmt Stadtbaurat Kinder die Verpflichtung nach §§ 40-42 niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz zur Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und Vertretungsverbot vor.