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ALLRIS - Auszug

09.07.2014 - 3 Haushalt 2014 - Nachbereitung der Sitzung vom 0...

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Wortprotokoll

Die Ortsbürgermeisterin teilt mit, dass am 07. Juli eine gemeinsame Sitzung aller 13 Ortsräte stattgefunden habe. Zum einen wurde über die „Vegetationsschutzsatzung“ gesprochen und diese dann mit den Änderungen (in Vorwerk wurde ein Baum aus der Liste gestrichen, einer neu aufgenommen) dem Rat zur Beschlussfassung empfohlen.

Zum Thema „Haushalt“ berichtet Ortsbürgermeisterin Fiss, dass sich die Mitglieder des Gremiums vorab getroffen und beraten hätten. Aufgrund des zu geringen Einsparvolumens, welches sich aus der „Liste 1“ ergebe, habe der Ortsrat dem Beschluss des Haushaltssicherungskonzeptes nicht zugestimmt.

Ortsratsmitglied Knoop merkt an, dass die Sparmaßnahmen in jedem Fall wichtig, das Ergebnis aber „Peanuts“ seien. Ortsratsmitglied Zink macht deutlich, dass das Resultat der Einsparbemühungen peinlich sei, der Blick für das Wesentliche verloren wurde.

Die Verwaltung unterstreicht, dass die Politik ganz eng in den Prozess eingebunden wurde; sicherlich wäre mehr möglich, aber offensichtlich nicht gewollt gewesen.

Dem 1. Nachtragshaushaltsplan 2014 habe der Ortsrat jedoch zugestimmt, berichtet die Ortsbürgermeisterin abschließend.

r eine Bürgeranhörung wird die Sitzung in der Zeit von 18.55 Uhr 18.58 Uhr unterbrochen.