26.11.2014 - 7 Mitteilungen der Verwaltung

Anfragen von Ortsratsmitglied Jung vom 16.11.2014:

Wer hat die Aufstellung eines Altkleidercontainers auf dem städtischen Grundstück Neustadt 15 veranlasst?

Antwort Fachdienst Wirtschaftsförderung:

Der Container steht nicht auf einem städtischen Grundstück, sondern auf einem Privatgrundstück. Der Eigentümer kann Nutzungsverträge für das Aufstellen von Altkleidercontainern auf seinem Privatgrundstück abschließen (Flächenvermietung). Der Fachdienst befürwortet grundsätzlich eine solche Lösung, da dieser aufgrund der vielen Probleme (Vermüllung im unmittelbaren Umfeld) am liebsten gar keine Container mehr auf stadteigenen Flächen aufstellen würde. Die Container seien besser auf Privatflächen, wie z. B. bei Einkaufszentren, aufgehoben.

Ortsratsmitglied Jung ist sich sicher, dass dieses Grundstück von der Stadt für eine Nutzung durch die angrenzende Schule gekauft worden sei. Sie bittet, dies noch einmal zu überprüfen, zumal sie diesen Bereich nicht als Containerstandort für geeignet halte.

Antwort – Nachtrag zum Protokoll:

Nach nochmaliger Prüfung hat der verantwortliche Fachdienst mitgeteilt, dass es sich u.a. gemäß dem Grundbuch um ein Privatgrundstück handelt.

Fortschritte am Fuß- und Radweg vom Kirchhofplatz zur Allerstraße

Antwort Fachdienst Tief- und Landschaftsbau:

Die Bauarbeiten an dem Geh- und Radweg laufen zurzeit. Ziel ist eine Fertigstellung noch im Dezember, sofern das Wetter dieses zulässt.

Ortsratsmitglied Bätje fragt an, ob der Fuß- und Radweg benannt werden soll.