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ALLRIS - Auszug

13.10.2005 - 2 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

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Ratsvorsitzender Schulze eröffnet die Sitzung und stellt die ordnungsgemäße Ladung und die Beschlussfähigkeit des Rates fest. Danach entscheidet der Rat einstimmig, die Tagesordnung um den Punkt „Personelle Veränderungen im Aufsichtsrat der Tourismus Region Celle GmbH“ (Vorlage Nr. BV/0243/05) zu erweitern. Bezüglich des Tagesordnungspunktes „Neubesetzung von Ausschüssen – FDP-Antrag Nr. 42/2005 vom 01.07.2005“ trägt die FDP-Fraktion vor, dass sich zwischenzeitlich die rechtlichen Voraussetzungen grundlegend geändert hätten. Deshalb  beantragen sie, diesen Punkt von der Tagesordnung abzusetzen. Dies wird vom Rat einstimmig befürwortet. Abschließend wird die Tagesordnung – wie oben dargestellt – einstimmig bestätigt.