21.05.2015 - 12 Grundschule Altstadt - Denkmalgerechte Instands...

Stadtbaurat Kinder erläutert die Vorlage und hebt insbesondere hervor, dass bei diesem Förderprogramm des Bundes eine Förderquote von bis zu 90% eingeworben werden könne; dies läge u. a. daran, dass sich die Stadt Celle in der Haushaltssicherung befinde. Die restlichen Mittel müssten in den städt. Haushalt in den Jahren 2016 – 2018 eingestellt werden, d. h. der Eigenanteil könne auf 3 Jahre verteilt werden. Er bittet um Zustimmung, um möglichst umgehend den Förderantrag stellen zu können.

Bürgermeister Dr. Hörstmann trägt vor, dass hier die Chance bestünde, neben der historischen Altstadt einen weiteren kulturellen Magneten zu platzieren. Celle biete diesbezüglich ganze bauliche Ensembles und das Haesler-Museum; mit diesen Pfunden sollte man überregional wuchern. Es wäre wünschenswert, wenn das Rektorenhaus, das neben der Altstädter Schule steht, bis 2019 auch völlig der Öffentlichkeit zugänglich gemacht würde. Somit wäre ein zusätzliches Juwel direkt neben der einmaligen Schule vorhanden. Wenn die Schule in ihrer ursprünglichen Form wieder entstehen sollte, dann wird in der Sporthalle wohl nur noch eingeschränkt Sport möglich sein. Dann müsse für den Sport eine Alternative gefunden werden. Die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN wird hier zustimmen.

Ratsherr Fuchs erklärt, dass eine 90%ige Förderquote eine einmalige Chance sei, die ergriffen werden müsse. Alleine könne die Stadt solche eine kostspielige Sanierung gar nicht leisten, das würde die finanziellen Möglichkeiten übersteigen. Die CDU-Fraktion wird hier zustimmen.

Ratsherr Schoeps führt aus, dass die Stadt weitere Leuchttürme brauche. Da wäre die in Rede stehende Förderung ein Geschenk des Himmels. Die WG-Fraktion werde dieses Vorhaben unterstützen.

Danach beschließt der Rat der Stadt Celle einstimmig bei 2 Enthaltungen wie folgt:

Die Stadt Celle bewirbt sich zur Förderung von Investitionen in nationale Projekte des Städtebaus mit der Gesamtmaßnahme „Grundschule Altstadt – denkmalgerechte Instandsetzung“.

Die für die Gesamtmaßnahme erforderlichen Haushaltsmittel werden bei Aufnahme in das Förderprogramm in den Haushalt der Stadt Celle entsprechend des Ablaufs der Maßnahme eingestellt.

Eine Ausweitung der aktuell geplanten mittelfristigen Kreditaufnahme bis 2017 darf im Hinblick auf die Zielvereinbarung mit der Kommunalaufsichtsbehörde nicht erfolgen. Es ist daher notwendig, dass in den Haushaltsberatungen 2016 investive Maßnahmen unter diesem Gesichtspunkt verschoben oder gestrichen werden.