18.12.2015 - 8 Örtliche Bauvorschrift der Stadt Celle über die...

Ratsherr Schmidtmann trägt vor, dass das Vorgehen der Verwaltung in dieser Angelegenheit vorbildlich und lobenswert gewesen sei; viele Anlieger bzw. Eigentümer seien von der umfangreichen Bürgerbeteiligung sehr angetan gewesen. Dafür spricht er der Verwaltung seinen Dank aus.

Danach entscheidet der Rat einstimmig wie folgt:

Die Stellungnahmen, die zum der Gestaltungssatzung der Stadt Celle sowie der zugehörigen Begründung vorgebracht wurden, werden mit folgendem Ergebnis geprüft:

◦     Folgender Stellungnahme wird entsprochen:

◦     der mündlichen Eingabe von Privatperson 4 vom 01. Oktober 2015

◦     Folgender Stellungnahme wird teilweise entsprochen:

◦     der Stellungnahme von Privatperson 1 mit Schreiben vom 07.11.2014

◦     Folgenden Stellungnahmen wird nicht entsprochen:

◦     der Stellungnahme von Privatperson 2 mit Schreiben vom 10.11.2014

◦     der mündlichen Eingabe von Privatperson 3 vom 20.01.2014

◦     Folgende Stellungnahmen werden als Hinweis zur Kenntnis genommen. Sie können jedoch nicht als Regelung in die Gestaltungssatzung übernommen werden, weil dazu die Ermächtigungsgrundlage fehlt:

◦     Den Stellungnahmen des NLWKN mit den Schreiben vom 11.12.2014 und 22.09.2015

◦     Der Stellungnahme des Landkreises Celle - Brandschutz mit Schreiben vom 07.10.2015

Die Gestaltungssatzung der Stadt Celle „Altencelle Lückenfeld“ wird als Satzung (gem. § 84 Abs. 3 und 4 NBauO i.V.m. § 10 Abs. 1 BauGB) sowie die zugehörige Begründung beschlossen.