25.11.2015 - 6 Haushalt 2016 - Investitionen im Ortsteil
Grunddaten
- TOP:
- Ö 6
- Gremium:
- Ortsrat Blumlage/Altstadt
- Datum:
- Mi., 25.11.2015
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 19:00
- Anlass:
- Sitzung
Wortprotokoll
Die Verwaltung stellt die geplanten Investitionen im Ortsteil vor. Die Ortsratsmittel belaufen sich weiter auf 5.100 €. Für Unterhaltungsmaßnahmen an Hochbauten seien im Bereich Blumlage an der Grundschule Blumlage, Celler Museen, Stadtbibliothek und Kindertagesstätte Ansätze in Gesamthöhe von 214.000 € vorgesehen. Für die Unterhaltung der Straßen, Wege und Plätze sind rd. 0,83 Mio € im Ergebnishaushalt und 1,47 Mio. € im investiven Finanzhaushalt eingeplant. Von diesen Gesamthaushaltsmitteln werden auch diverse Straßen im Ortsteil unterhalten. Im Investitionsprogramm 2016 ff sind in folgenden Bereichen Ausgaben geplant: Ertüchtigung der Begegnungsstätte (franz. Garten) zur Krippe, der Umbau des Platzwarthauses zum Spielkreis auf dem Saarfeld, Umbau im Bereich der Hauptwache zum Ausfallrechenzentrum, Baumaßnahmen Städtebaulicher Denkmalschutz, Hafenertüchtigung, Erneuerung Schmutzwasserkanal und Ausbau Fritzenwiese (2019), Tiefbaumaßnahmen am Neumarkt, Ausbau der Hehlentorstraße und Erschließung des Geländes „Alte Feuerwehr“. Ortsratsmitglied Schröder fragt an, wann die Kanzleistraße und die Häuser an der Stadtkirche das letzte Mal saniert worden seien. Der Ansatz von 1,3 Mio im Bereich des städtebaulichen Denkmalschutzes erscheine ihm sehr hoch. (Anmerkung des Stadtbaurates: Der Förderhöchstsatz pro Objekt liegt bei 100.000 Euro, das wären lediglich 13 Anträge im Bereich der gesamten Stadt Celle, also eine realistische Summe.) Weiterhin fragt Ortsratsmitglied Schröder nach einer Übersicht, die Zahlungen an Eigentümer im Bereich der Städtebauförderung beinhaltet. Bereits im Investitionsprogramm für das Jahr 2007 wurde der Ausbau der Fritzenwiese angezeigt, jetzt ist ein Ausbau in der Planung für 2019 vorgesehen. Die Planung der Stadt Celle sei nicht zu verstehen, er weist nochmals ausdrücklich darauf hin, dass vor dem Haus in der Fritzenwiese 41 erhöhte Unfallgefahren bestehen. Ratsherr Dr. Übermuth fragt nach, ob das Obergeschoss in der Begegnungsstätte auch genutzt werden solle.
