25.11.2015 - 3 Antrag Nr. 48/2015 der SPD-Ratsfraktion, Antrag...

Ortsbürgermeisterin Fiss berichtet zunächst von der Bürgerversammlung, zur der der Ortsrat am 13.11 in die evangelische Kirche eingeladen hatte. Mit 18 Teilnehmern sei diese Informationsveranstaltung nicht gut besucht gewesen, jedoch wurde ein Stimmungsbild dahin gehend eingefangen, dass statt dem im Antrag erwähnten Bereich das Quartier mit den Straßen „Himmelsberg, Talweg und Nordfeld“ in das Städtebauförderprogramm aufgenommen werden solle. Die Ortsbürgermeisterin merkt an, dass sie Flugblätter verteilt und an die Eingangstüren diverser Wohnblöcke gehängt habe. Weiterhin seien die örtlichen Presseorgane informiert worden, diese hätten zum Teil aber nur wenig oder gar nicht berichtet.

Sie informiert weiterhin, dass man im genannten Quartier mit eventuellen Fördermitteln einen Treffpunkt, wie im Ortsteil Neustadt/Heese das „Capito“, einrichten oder eine weitere Kindertagesstätte anbieten könnte.

Jedoch sei nicht sicher, dass der Stadtrat eine Empfehlung des Ortsrates zur Aufnahme in das Förderprogramm „Soziale Stadt“ beschließen würde.

Die Verwaltung teilt im Hinblick auf diese Ausführungen mit, dass sämtliche Förderanträge abhängig von der Finanzkraft der Stadtverwaltung seien, da immer auch eine Co-Finanzierung seitens der Kommune gegeben sein müsse.

Neben Vorwerk habe der Ortsteil Neuenhäusen Interesse an einer Städtebauförderung bekundet. Fakt sei jedoch, dass die erforderliche vorbereitende Untersuchung nur für einen Ortsteil finanziert werden könne, diese Hürde müsse zunächst genommen werden.

Im Anschluss einer sich anschließenden regen Aussprache votiert der Ortsrat einstimmig für die Antragsaufnahme des Quartiers „Himmelsberg, Talweg und Nordfeld“ in das Städtebauförderprogramm „Soziale Stadt“.

Der Ortsrat unterbricht die Sitzung für eine weitere Bürgeranhörung in der Zeit von 18:48 Uhr – 18:55 Uhr.