07.07.2015 - 6 Maßnahmen zur Verbesserung der Attraktivität de...

Herr Faber erläutert dem Ausschuss eingehend die komplexe Mitteilungsvorlage MV/0007/15. Die FDP-Fraktion fragt an, ob es sich im Hinblick auf die Bearbeitungsdauer von Bauanträgen bei den angegebenen 34 Tagen um Arbeitstage oder Kalendertage handelt. Die Klärung im Anschluss an die Sitzung ergibt, dass es sich um Arbeitstage handelt. Die SPD-Fraktion sieht den BID (Business Improvement District) für Celle als sehr wichtig an. Celle sollte Projektstadt BID in Niedersachsen werden. Herr Mende berichtet, dass die gesetzliche Grundlage in Hannover vorbereitet wird. Fraktion BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN regt an, das BID nach evtl. Verabschiedung des Gesetzes als Tagesordnungspunkt auf einer der nächsten Sitzungen des Ausschusses für Wirtschaftsförderung und Stadtmarketing gesetzt wird. Die WG-Fraktion fragt an, ob BID mittlerweile eine gesetzliche Grundlage hat.