09.06.2015 - 9 Satzung zur Änderung der Satzung der Stadt Cell...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 9
- Datum:
- Di., 09.06.2015
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:55
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 68 Eigenbetrieb Stadtentwässerung Celle
- Ziele:
- Verbesserung der Vermögens- und Finanzlage
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Ausschussvorsitzende führt kurz in den Sachverhalt ein. Die zu erwartenden Niederschlagswassergebühren sind in der Regel in ihrer Höhe von den Eigentümern bezahlbar. Für Fälle mit großen Flächen besteht die Möglichkeit, die Gebühr stunden zu lassen.
Bisher sind laut der Verwaltung keine Bescheide verschickt worden. Es ist geplant, die Bögen zur Selbstauskunft an die Eigentümer vor der Sommerpause zu verschicken. Der Rücklauf der Bögen ist für die Zeit nach den Sommerferien terminiert.
Der Ausschuss empfiehlt entsprechend der Beschlussvorlage einstimmig bei einer Enthaltung:
Beschlussvorschlag:
Der Rat beschließt die als Anlage 1 beigefügte Satzung zur Änderung der Abgabensatzung für die Abwasserbeseitigung der Stadt Celle.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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127,6 kB
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2
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(wie Dokument)
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113,9 kB
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