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ALLRIS - Auszug
17.09.2015 - 5 Satzung über die Erhebung von Gebühren für die ...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Do., 17.09.2015
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:00
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 67 Grün- und Friedhofsbetrieb
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Stadtbaurat Kinder erläutert die Vorlage. Danach empfiehlt der Ausschuss einstimmig wie folgt zu entscheiden:
Der Rat beschließt, dass die in § 4 der Straßenreinigungsgebührensatzung genannten Gebührensätze, die seit dem 01.01.2014 für die Reinigungsklassen I – III gelten (siehe Vorlage BV/0268/15), unverändert für 2016 weiter gültig bleiben.
Anlagen zur Vorlage
| Nr. | Name | Original | Status | Größe | |
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1
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(wie Dokument)
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80,8 kB
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