25.11.2015 - 8 Prüfauftrag Nr. 225 (Liste 3); Reduzierung der ...

Stadtbaurat Kinder erläutert die Vorlage. Die Erstellung eines Spielplatzbedarfsplanes kann derzeit nicht weiter vorangetrieben werden aufgrund fehlender Mittel und Personal. Eventuell eröffnen sich im kommenden Jahr Möglichkeiten, an dem Plan weiter zu arbeiten.

Der Ausschussvorsitzende merkt an, dass die in der Anlage zur Vorlage aufgeführten Spielplätze, die bereits weitestgehend zurückgebaut sind, in den jeweiligen Ortsräten thematisiert worden sind, wobei deren eingeschränkte Nutzung bzw. Stilllegung mit den Ortsräten abgestimmt ist.

Ratsherr Ohl äußert Bedenken, über den Beschlussvorschlag abzustimmen, solange nicht der Spielplatzbedarfsplan vorläge.

Stadtbaurat Kinder erinnert an den Prüfauftrag zur Haushaltskonsolidierung. Seitens der Verwaltung wird empfohlen, die in der Anlage aufgeführten Spielplätze aus der Nutzung zu nehmen, zumal weiterhin beabsichtigt ist, attraktive Spielplätze zu ertüchtigen.

Anschließend empfiehlt der Ausschuss entsprechend der Beschlussvorlage einstimmig bei einer Enthaltung:

Beschlussvorschlag:

Der Rückbau und die Umwandlung in einfache Grünanlagen sind weiter umzusetzen. Den planungsrechtlichen Empfehlungen wird gefolgt.