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ALLRIS - Auszug

11.03.2015 - 6 Anpassung der "Entgeltordnung für Kindertagesst...

Beschluss:
geändert beschlossen
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Wortprotokoll

Es wird darauf verwiesen, dass diese Form der Anpassung in den vergangenen Jahren immer wieder notwendig gewesen sei. Die Presseberichterstattung zu diesem Thema habe in Teilen zu Missverständnissen geführt.

 

Der Ausschussvorsitzende bittet, zukünftig in die Darstellung auch die bisherigen Werte aufzunehmen, um Veränderungen deutlich zu machen. Es wird vereinbart, diese Ergänzung schon für die Beratung der Vorlage im VA vorzusehen.

 

Es ergibt sich eine lebhafte Diskussion. Die CDU-Fraktion erinnert an die Spielkreise nach dem Kommunalen Erziehungsgeld. Auch hier würden die Grundkosten steigen, ohne dass an eine Erhöhung gedacht werde.

Die Fraktion Bündnis90/Die Grünen regt an, die Beträge für einen längeren Zeitraum als ein Jahr festzuschreiben. Außerdem sollte die Einkommensstaffelung auch für den Krippenbereich übernommen werden.

Die Vertreterin der Kindertagesstätten erinnert an die Vereinbarung innerhalb des Landkreises bezüglich der Betreuung von Kindern, die nicht vor Ort ihren Wohnsitz haben. Der sog. Mehrkindvorteil sei hier durch Einzelvereinabrung auszugleichen.

Die Fraktion DIE UNABHÄNGIGEN erklärt ausdrücklich, dass sie Entgelterhöhungen in diesem Bereich generell ablehne.

 

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Beschluss:

Der Jugendhilfeausschuss empfiehlt bei einer Gegenstimme und zwei Enthaltungen, die Entgeltordnung für Kindertagesstätten der Stadt Celle und die Satzung zur Förderung von Kindern in Kindertagespflege in der Stadt Celle in den beigefügten Fassungen zum 01.08.2015 zu beschließen.

 

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Anlagen zur Vorlage