04.06.2015 - 1 Eröffnung der Sitzung und Feststellung der Besc...

Die Vorsitzende begrüßt die Anwesenden und stellt die Beschlussfähigkeit fest. Die Tagesordnung wird einstimmig um den TOP 1.1 erweitert.

TOP 1.1

Berufung von beratenden nicht dem Rat angehörenden Mitgliedern im Ausschuss für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration – Verpflichtung von Herrn Salhattin Kizilyel

Die Ausschussvorsitzende begrüßt Herrn Salhattin Kizilyel als neues beratendes Mitglied im Ausschuss für Schulangelegenheiten, Soziales und Integration. Danach nimmt Herr Stadtrat Kassel die Verpflichtung nach §§ 40 - 42 Niedersächsisches Kommunalverfassungsgesetz zur Amtsverschwiegenheit, Mitwirkungsverbot und Vertretungsrecht vor.