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ALLRIS - Auszug

02.07.2015 - 5 Antrag auf Errichtung eines Drive-In-Briefkaste...

Beschluss:
abgelehnt
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Wortprotokoll

Die WG-Fraktion stellt Ihren Antrag vor und erklärt, die Umsetzung des Drive-In Briefkastens könne ein Zeichen sein, das über die Grenzen der Stadt Celle hinaus wahrgenommen würde. Die Fraktion der Unabhängigen unterstützt den Antrag, während die Fraktionen der SPD, der CDU und der Grünen den Antrag im Hinblick auf die Haushaltssituation und die höhere Dringlichkeit anderer Maßnahmen ablehnen.

 

Der Erste Stadtrat verweist auf die vorgenommene Abwägung der Ziele der Vorlage mit den zu erwartenden Kosten. Für behinderte Personen bestünde die Möglichkeit vor dem Rathaus (Parkseite) heranzufahren, um den Briefkasten zu erreichen. Eine generelle Freigabe dieser Zufahrt würde aber den Fuß- und Radfahrverkehr gefährden. Ähnliches gelte für die weiter geprüften Möglichkeiten.

 

Der Ausschuss für Finanzen, Personal und Verwaltungsmodernisierung empfiehlt daraufhin mehrheitlich bei zwei Gegenstimmen, dass der Antrag Nr. 34/2015 der WG-Fraktion aktuell nicht umgesetzt wird.

 

 

 

 

 

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Anlagen zur Vorlage