16.09.2015 - 5 Außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für...
Grunddaten
- TOP:
- Ö 5
- Datum:
- Mi., 16.09.2015
- Status:
- gemischt (Protokoll genehmigt)
- Uhrzeit:
- 17:02
- Anlass:
- Sitzung
- Beratung:
- öffentlich
- Vorlageart:
- Beschlussvorlage
- Federführend:
- 20 Finanzwirtschaft
- Beschluss:
- ungeändert beschlossen
Wortprotokoll
Der Erste Stadtrat erläutert die Vorlage.
Auf Nachfrage der CDU-Fraktion erklärt Stadtbaurat Kinder, dass man mit der BIMA vereinbart habe, nur die Gebäude nördlich des Bauhofs für eine mögliche Unterbringung von Flüchtlingen zu prüfen, so dass nach jetzigem Stand die Etablierung eines Hochschulstandortes nicht gefährdet ist.
Der Ausschuss empfiehlt einstimmig, außerplanmäßige Aufwendungen / Auszahlungen für einen Personalkostenzuschuss an die Leuphana Universität Lüneburg nach § 117 NKomVG in Höhe von 30.000 € (511100.4271151) zu beschließen.
