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ALLRIS - Auszug

09.12.2015 - 6 Sachstandsbericht Prüfauftrag Nr. 232 (Liste 3)...

Beschluss:
ungeändert beschlossen
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Wortprotokoll

Der Erste Stadtrat Bertram erläutert die Vorlage und weist darauf hin, dass eine Änderung der Betriebsform positive Effekte für den Haushalt sowie mehr Eigenverantwortlichkeit für den Betriebsleiter mit sich bringe. Zudem würden sich für das Personal keine Änderungen ergeben.

 

Der Ausschuss empfiehlt daraufhin einstimmig, die Verwaltung zu beauftragen, den Gründungsprozess für die Überführung des Fachdienstes Klärwerk und Kanalbetrieb zum 01.01.2017 einzuleiten und den betroffenen Fachausschüssen regelmäßig zu berichten. Der Rat behält sich eine Entscheidung zur Überführung des Fachdienstes Klärwerk und Kanalbetrieb in einen Eigenbetrieb in Abhängigkeit von der zahlenmäßigen Darstellung der positiven Effekte für die Haushaltskonsolidierung vor.