09.12.2015 - 10 Haushaltssicherungskonzept 2015 und 2016 - Zust...

Stadtrat Kassel erläutert das in der Vorlage neu berechnete Staffelmodell C.

Die Fraktion der Grünen sieht die neue Staffel positiv, möchte allerdings den Elternanteil bei 25 % belassen.

Die WG-Fraktion hält eine Erhöhung des Elternanteils auf 30 % für kontraproduktiv. Es würde sicherlich einige Eltern veranlassen, ihre Kinder aus der Krippe zu nehmen.

Die CDU-Fraktion spricht sich ebenfalls gegen eine Erhöhung des Elternanteils aus und schlägt ein anderes Staffelmodell vor.

Danach soll die Ermäßigung nach folgendem Staffelmodell erfolgen:

bis 30.000 € Einkommen = 100 % Ermäßigung

von 30.001 bis 40.000 € Einkommen = 75 % Ermäßigung

von 40.001 bis 50.000 € Einkommen = 50 % Ermäßigung

von 50.001 bis 60.000 € Einkommen = 25 % Ermäßigung

ab 60.001 € Einkommen keine Ermäßigung.

Auf Vorschlag des Oberbürgermeisters empfiehlt der Ausschuss einstimmig bei einer Enthaltung, bis zum März 2016 ein Staffelmodell zu entwickeln, das ein Konsolidierungspotential von mindestens 240.000 € beinhaltet.