01.07.2015 - 2 Genehmigung des Protokolls der Sitzung vom 18.0...

Ortsratsmitglied Seitz bittet bei TOP 11 „Empfehlung zur Straßenumbenennung im Ortsteil Klein Hehlen – Aussprache des Ortsrates“ um eine Ergänzung der Ausführungen von Ortsratsmitglied Schulz im Anschluss an den dritten Absatz.

Im Ortsrat wird ausführlich diskutiert, wer was wann und ob gesagt habe. Ortsratsmitglied Pauls stellt einen Antrag zur Geschäftsordnung, die Diskussion zu beenden und über den Ergänzungswunsch abzustimmen. Der Antrag von Ortsratsmitglied Pauls wird einstimmig mit 1 Enthaltung angenommen. Anschließend wird der Ergänzungswunsch von Ortsratsmitglied Seitz mit 2 Ja-Stimmen, 2 Nein-Stimmen und 3 Enthaltungen abgelehnt.

Nach Erklärung bittet Ortsratsmitglied Schulz um die Streichung eines Satzes im dritten Absatz. Der Ortsrat beschließt sodann einstimmig mit 4 Enthaltungen über den Änderungswunsch von Ortsratsmitglied Schulz, den drittletzten Satz im dritten Absatz zu streichen.

Dieser Abschnitt wird sodann wie folgt berichtigt:

Ortsratsmitglied Schulz erklärt, das Papier von Herrn Dr. Strebel könne nicht für eine Entscheidung herangezogen werden, da dort nur auszugsweise Informationen dargestellt seien. …

Sodann genehmigt der Ortsrat mehrheitlich mit 3 Ja-Stimmen, 1 Nein-Stimme und 3 Enthaltungen den öffentlichen Teil des Protokolls vom 18.03.2015.